BUND Hamburg skeptisch: Olymische Bewerbung ist erhebliche Belastung für Natur, Umwelt und Klima

Hafen Baustelle 3Während die Bürgerschaft heute den Weg für das im November geplante Olympia-Referendum frei gemacht hat, hat sich der BUND Hamburg nun erstmals in einer Stellungnahme umfangreich zur Olympia-Bewerbung geäußert und stellt fest: „Für die kurze Phase der Sportereignisse sind weitgreifende städtebauliche Maßnahmen vorgesehen, die auch zu einer erheblichen Belastung für Natur, Umwelt und Klima führen. Derzeit steht der BUND Hamburg der Olympia-Bewerbung mit Skepsis gegenüber.“

Weiterlesen

Grüne und Olympia in Hamburg – Lernen von der Jugend!

Olympia in Hamburg? Nicht mit uns! Das sagt die Grüne Jugend in Hamburg und zeigt damit der älteren Amts- und Würdenträgergarde der Partei, wie das früher mal war.  Mit einer ausführlichen Begründung legt die Jugendorganisation ihren Beschluss dar, in dem sie  mit Blick auf die bislang für November vorgesehene „Bürgerbefragung von oben“ begründen, warum sie NEIN zur Olympia-Bewerbung sagen und mit dem Bündnis NOlympia-Hamburg zusammenarbeiten werden. Weiterlesen

Rettet den Volksentscheid und LEX Olympia unterstützen!

Eine Mehrheit von Grünen, SPD, CDU und noch irgendwem hat in der Bürgerschaft eine Verfassungsänderung durchgesetzt, mit dem Senat und Bürgerschaft nun grundsätzlich Referenden durchführen können und mit dem auch Eingriffe in laufenden Volksinitiativen und Volksbegehren möglich gemacht werden. Das alles unter dem Vorwand, die rechtlichen Grundlagen für eine Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung durchführen zu können. Schon Anfang 2014 – nach dem aus ihrer Sicht verlorenen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ hatte die Handelskammer gewarnt: „Volksentscheide und Gerichte untergraben das Parlament“. (Der Hinweis auf die Gerichte bezog sich auf die Elbvertiefung und die erfolgreichen Klagen von BUND und NABU).  Jetzt sind zwei Volksinitiativen an den Start gegangen: Unter dem Titel: „Rettet den Volksentscheid“ werden Unterschriften gegen diese Verfassungsänderung gesammelt und unter dem Titel „Lex Olympia“ wird ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem die Olympia-Befragung möglich gemacht werden soll. Weiterlesen

Till Steffen: Keine Antwort ist auch ’ne Antwort

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Eine Erfahrung, die man derzeit mit der Olympiabewerbung in Hamburg täglich macht: Es gibt keine Informationen, und wenn man welche haben möchte, dann wird ausgewichen. Transparenz geht irgendwie anders. Dem neu gekürten Justizsenator Till Steffen/Grüne wurden auf Abgeordnetenwatch folgende Fragen gestellt:
„Wie stehen Sie als Jurist und Justizsenator zu der nun auf die Schnelle umzusetzenden Verankerung eines Referendums in die Hamburger Verfassung? Wie sehen Sie verfassungsrechtlich das Vorgehen, dass mit dem Referendum Volksinitiativen und Bürgerentscheide in dieser Sache (zumindest für die Laufzeit einer Legislaturperiode) verhindert werden sollen? Dies sind Fragen, die ein Justizsenator eigentlich leicht und direkt beantworten können müsste, zumindest wenn man vom Vorgehen seiner Partei überzeigt ist.

Nun liegt Till Steffens Antwort vor, die keine ist: „Aus Respekt vor der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich zu Ihren Fragen nicht inhaltlich Stellung nehmen und bitte Sie, sich mit Ihrer Frage stattdessen die Mitglieder meiner vormaligen Fraktion zu wenden.“ Kann man so machen, denn formalrechtlich ist Steffen nun kein Abgeordneter mehr. Man kann sich aber auch den Fragen und Sorgen der Bürger/innen stellen und sein Transparenzversprechen einlösen. Weiterlesen

Jens Kerstan/Till Steffen: Wo bleibt die Olympia-Studie?

Grüne Wahlversprechen zu Olympischen Spielen...
„Eine unabhängige Studie sollte die Chancen und Risiken einer Olympiabewerbung prüfen – so haben die Grünen aus der Opposition heraus argumentiert. Welches unabhängige Organ erstellt die von Ihnen zugesicherte Studie und bei wem haben Sie diese ggf. schon in Auftrag gegeben?“. Diese Frage wird derzeit bei Abgeordnetenwatch den Grünenpolitikern Jens Kerstan und Till Steffen gestellt. Die Frage geht zurück auf die Urforderung der Grünen: „Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum“, so der Beschluss des Kleinen Landesparteitags vom 11.12.2014. Weiterlesen

Bundesregierung: Bisher keine Finanzzusagen für Hamburgs Olympiabewerbung

Ganz Sportdeutschland wartet auf die Antwort der Bundesregierung auf die brennende Frage: „Welche Gebietskörperschaft oder welche Menschen umfasst der vom DOSB verwendete Begriff Sportdeutschland?“. Nun liegen diese und noch mehr Antworten vor. Wie steht es also um die Olympischen Spiele im ominösen Sportdeutschland? Die kleine Anfrage der Grünen (Drucksache 18/4492) bringt ganz erstaunliche Dinge an die Öffentlichkeit: Klar ist, dass nichts klar ist – und das auf allen Ebenen.

Beteiligt sich der Bund an der Finanzierung der Sportstätten? Unentschieden. Wie sieht es mit dem Zuschuss des Bundes bei den notwendigen Investitionen in die Hamburger Infrastruktur aus? Bisher keinerlei Zusagen. Wird die Bundesregierung denn wenigstens die Hamburger Olympiabewerbung konkret unterstützen? Noch nix beschlossen. Hält die Bundesregierung die von Hamburg vorgelegte Kostenauflistung für realistisch? Nö, sie „beruht auf nicht abschließend belastbaren Zahlen“! Auffällig knapp und vage sind die 32 Antworten der Bundesregierung ausgefallen. Anscheinend hat sich da die Stadt Hamburg einen dicken Korb eingefangen. Olympiabegeisterung geht irgendwie anders. Ach, und was umfasst denn ganz „Sportdeutschland“? Die Bundesregierung mag sich an Interpretationen nicht beteiligen. Weiterlesen

Die Sache mit dem Volk – LEX Olympia – Bürgerschaft brütet Referendum aus – der Fahrplan so far.

large_10204320386Versprochen ist: Das Volk, also die HamburgerInnen, sollen entscheiden, ob sie Olympische Spiele wollen oder nicht. Wie das geht? Weiß die Bürgerschaft noch nicht so genau. Wann? Auch noch unklar, allerdings: Der Termin, an dem Hamburg offiziell seine Bewerbung abgeben muss, steht: Mitte September. Was wir bislang über den Fahrplan zum Verfahren über die Einführung eines Referendum, einer LEX OLYMPIA oder was auch immer durch die Bürgerschaft wissen: Weiterlesen

Liebe Grüne, Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum

Grüne Wahlversprechen zu Olympischen Spielen...
NOlympia dokumentiert den Beschluss des kleinen Parteitags der Hamburger GRÜNEN vom 11.12.2014 mit dem Titel „Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum“.
Am Dienstag hat der kleine Parteitag der Hamburger GRÜNEN den Beschluss „Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum“ verabschiedet. Darin fordert die Partei den Senat auf, keine Werbung für Olympische Spiele in Hamburg zu machen bevor Chancen, Risiken und Kosten ermittelt worden sind. Weiterlesen

Reminder: GRÜNE Wahlversprechen zu Olympia

Grüne und Moorburg - auch für Olympia ein relevantes Thema

Grüne und Moorburg – auch für Olympia ein relevantes Thema

Gestern wurde also in der Hansestadt gewählt und ja, die absolute Mehrheit von König Olaf (SPD) ist dahin. Nun muss also koaliert werden und wie angekündigt stehen die Grünen in den Startblöcken. Wir von NOlympia Hamburg wollen die GRÜNEN unterstützen und haben für die anstehenden Koalitionsgespräche einen Reminder erstellt. Dies sind die olympischen Versprechen der grünen Partei:
1. Eine Olympia-Bewerbung gibt es nicht ohne Studie. (Beschluss des Landesausschusses) Ziel der Studie sei, dass die Hamburger/innen „sich ein ausgewogenes Urteil über die Chancen und Risiken olympischer und paralympischer Spiele“ bilden können. Eine Entscheidung auf Basis rationaler Informationen sei – so die Grünen – ohne eine unabhängige Studie nicht möglich. Weiterlesen

Piraten: Olympia kostet Hamburg 20 Milliarden

Politik der ruhigen Hand? Die SPD will auch zum Referendum keine Kostenschätzungen vorlegen!

Politik der ruhigen Hand? Die SPD will auch zum Referendum keine Kostenschätzungen vorlegen!


Diese verdammten Kosten aber auch! Während sich die Pro-Olympia-Seite konsequent weigert, über die Kosten der Olympischen Spiele überhaupt nur zu sprechen, haben nun die Piraten eine neue Zahl in den Ring geworfen: 20 Milliarden. Auf der Internetseite mit dem schönen Namen istdieelbphilharmoniedennschonfertig.de fordern die Piraten mehr „Transparenz, Beteiligung und Mitbestimmung bei öffentlich finanzierten Großprojekten“. Auch die LINKE geht mit dem Slogan „Sport statt Olympia“ in den Wahlkampf und ist auch wegen der Kosten alarmiert und fordert Transparenz. Das Thema Kosten treibt auch (N)Olympia Hamburg seit langem um, nicht erst aufgrund eines anonymen Hinweises, den wir im November erhalten haben, demzufolge nach internen Schätzungen der Behörden sich die Gesamtkosten für Olympia auf 15-18 Milliarden belaufen könnten.

Das Abendblatt verspricht hier Aufklärung: „Von Verkehr bis Sicherheit: Was Olympische Spiele kosten“. Na, da sind wir aber gespannt, was das Abendblatt vom schweigsamen Senat erfahren hat. Und bereits in der Unterzeile des Artikels platzt die Bombe: „Hamburg setzt bei dem Milliardenprojekt auf private Investoren und Nachnutzung der Arenen und Gebäude. Eine konkrete Zahl gibt es erst nach Abschluss aller Planungen.“ Weiterlesen