Schlagwort-Archive: Bürgerbeteiligung

Goodbye Olympia! Nachbetrachtung von NOlympia Hamburg

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HamburgsZukunft ohne IOC macht nicht nur befreite Olympiamaskottchen froh...

Hamburgs Zukunft ohne IOC macht nicht nur befreite Olympiamaskottchen* froh…


Nachdem sich die ersten Post-Referendums-Wogen geglättet haben, beginnt nun die Zeit der Nach- und auch Vorbetrachungen. Was sind die Gründe, warum sich eine Mehrheit der Hamburger/innen gegen Olympische Spiele ausgesprochen haben, welches Modell von Stadtentwicklung wurde hier abgewählt und wie kann demgegenüber eine andere Stadt und Stadtplanung aussehen? NOlympia Hamburg zieht in dem Text Goodbye Olympia!Hello Besseres Leben! Bilanz und skizziert die Chancen, die sich für Hamburg ohne das Megaevent ergeben: „Hamburg ist die siebte Stadt in zwei Jahren, die sich gegen Olympia entscheidet. Damit ist die Zeit von olympischen Spielen in ihrer jetzigen Form vorbei. Es kann auch keine Stadtplanung von oben mehr geben, in der scheinbar fertige Konzepte nur noch bejubelt werden dürfen. Wir brauchen stattdessen eine Vision einer sozialen Stadt, mit Wohnraum und guten Lebensbedingungen für Alle, ohne Ausgrenzung und Diskriminierung. Goodbye Megaevents, hallo besseres Leben in der Stadt von Morgen!“ In dem Sinne: The Future is unwritten…

Hier den kompletten Text von NOlympia Hamburg lesen. Und hier ist nachlesbar, worüber sich die *Olympia-Maskottchen freuen.

Olympia-Kampage läuft an: Schräge singen oder Heim leuchten

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fuckolympia-licht

„Blaulicht… Ausnahmsweise mit ner message“, schreibt dazu jemand auf Facebook

Die Olympia-Werbe-Kampagne für das Referendum läuft offenbar an. Die Schulferien sind kaum vorbei, gibt es gleich zwei Angebote zum mitmachen und erleben und einfach nur gut drauf sein. Dann wollen wir uns mit schlechten Nachrichten, wie der vom Rechnungshof über enorme Kostenrisiken und unverantwortlichen Referendums-Terminen, mal lieber nicht so sehr die Laune verderben lassen. Der Hamburger Sportbund ermuntert zum gemeinsamen singen eines Olympia-Songs in der Europapassage (3.September), zusammen mit dem Bürgermeister und dem allgegenwärtigen Otto-Konzern. Na, vielleicht singen da einige ja auch mal mächtig falsch? Oder zu laut? Oder beides? Auch bei der Nacht der Lichter soll dann Mitte September nicht nur geleuchtet, sondern auch gesungen werden. Machen tut das „Channel Hamburg“ hat wohl auch was mit Immobilien zu tun – wie der Otto-Konzern mit seiner ECE. (Wir nehmen sachdienliche Hinweise gern entgegen.) Die Wirtschaft legt also los…. Und NOlympia? Ist z.B. hier: Schanzenfest goes Antiolympia, 6.9.

Nach Rechnungshof-Bericht: Olympia-Referendum verschieben!

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Dirk Seifert , (c.) Markus ScholzSenat und Bürgerschaft müssen jetzt – nach dem unbeabsichtigt bekannt gewordenen Bericht des Rechnungshofes – die Konsequenzen ziehen. Wenn es auch nur einen Hauch von FAIRness bei der Volksbefragung über ein Ja oder Nein zur Olympia-Bewerbung geben soll – wie es Regierung und Bürgerschaft immer wieder betont haben – dann muss jetzt die Fehlerkorrektur einsetzen! Das Olympia-Referendum im November muss abgesagt und in einem gemeinsamen Dialog auf einen Termin verschoben werden, zu dem belastbare und verläßliche Aussagen gemacht werden können. Erst dann darf das Volk befragt werden. Nur so könnten Senat und Bürgerschaft auch einen echten Beitrag leisten, für das, was „der Politik“ derzeit am meisten fehlt: Vertrauen! Weiterlesen →

Olympische Spiele in Hamburg – Die Position des DGB Nord und des DGB Hamburg

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Anfang Juni hat sich neuerlich der DGB in Hamburg und Nord zur Olympia-Bewerbung von Hamburg positioniert und seine Sicht und Forderungen dargestellt. Online scheint der Text bislang nicht verfügbar zu sein, der DGB Nord hatte sich bereits im März so geäußert. Verdi Hamburg hatte sich vor einiger Zeit gegen die Olympia-Bewerbungen per Beschluss des höchsten Gremiums ausgesprochen und auch bei der GEW wird sehr kritisch diskutiert. Wir dokumentieren aus dem aktuellen DGB-Papier vom 5. Juni : „Die Gewerkschaften in Schleswig-Holstein und Hamburg begrüßen, dass die Entscheidung, die Olympischen Spiele nach Hamburg zu holen, in die Hände der Hamburger/innen gelegt wird, die im November durch ein Referendum über die Durchführung entscheiden werden. Weiterlesen →

Olympia-Referendum: Kommt drauf an, wie man fragt – Leitplanken sind erforderlich

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Die Verfassungsänderung für die Einführung nicht nur eines Referendums zur Olympia-Bewerbung tritt – vorerst – in Kraft. Mit zwei Volksinitiativen gegen KritikerInnen gegen die Einführung von „Volksbefragungen von oben“ vor. Derweil wird in der Bürgerschaft bzw. im Senat an der Umsetzung der für November vorgesehen Befragung gearbeitet. Entscheidend wird sein: Wie wird das Volk eigentlich gefragt? Es braucht klare und verläßliche Leitplanken bzw. eine Ausstiegsklausel für den Fall, dass der Senat seine Versprechungen nicht einhalten kann. Weiterlesen →

Rettet den Volksentscheid und LEX Olympia unterstützen!

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Eine Mehrheit von Grünen, SPD, CDU und noch irgendwem hat in der Bürgerschaft eine Verfassungsänderung durchgesetzt, mit dem Senat und Bürgerschaft nun grundsätzlich Referenden durchführen können und mit dem auch Eingriffe in laufenden Volksinitiativen und Volksbegehren möglich gemacht werden. Das alles unter dem Vorwand, die rechtlichen Grundlagen für eine Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung durchführen zu können. Schon Anfang 2014 – nach dem aus ihrer Sicht verlorenen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ hatte die Handelskammer gewarnt: „Volksentscheide und Gerichte untergraben das Parlament“. (Der Hinweis auf die Gerichte bezog sich auf die Elbvertiefung und die erfolgreichen Klagen von BUND und NABU).  Jetzt sind zwei Volksinitiativen an den Start gegangen: Unter dem Titel: „Rettet den Volksentscheid“ werden Unterschriften gegen diese Verfassungsänderung gesammelt und unter dem Titel „Lex Olympia“ wird ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem die Olympia-Befragung möglich gemacht werden soll. Weiterlesen →

Referendum von oben? Nicht in unserem Namen!

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Rettet den Volksentscheid! Jetzt unterschreiben!

Rettet den Volksentscheid! Jetzt unterschreiben!

Derzeit gibt es viele Menschen in der Stadt, die an ganz unterschiedlichen Stellen gegen die Rot-Grüne Senatspolitik aktiv werden. Die im Galopp von SPD, Grüne, CDU und AfD verabschiedete Verfassungsänderung sorgt weiter für Protest. Mit diesem Instrument des Referendums von oben soll gleichzeitig die Möglichkeit von Volksinitiativen von unten eingeschränkt werden. Weiterlesen →

Pressegespräch – NOlympia Hamburg informiert

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Kein Blanko-Scheck für den Senat! NOlympia Hamburg fordert Transparenz.

Kein Blanko-Scheck für den Senat! NOlympia Hamburg fordert Transparenz.

Es klingt arg martialisch, was einige Pressevertreter/innen heute titeln. „NOlympia-Bewegung schaltet auf Attacke“, schreibt die Welt. „Die Gegner blasen zum Angriff“, meint hingegen das Abendblatt gehört zu haben und auch der NDR spricht von einem Mobilmachen der Gegner. Weiterlesen →

Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen

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Und es werden sekündlich mehr!

Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für “Volksentscheide von oben” aus Anlass der Olympia-Bewerbung-Frage gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein “Mehr Demokratie” an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach nur wenigen Wochen Bearbeitungszeit die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen ersten “Masterplan Olympic City” für den umfangreichen Hafenumbau. Nach einer Veranstaltung für einen ausgewählten Kreis am 29. Mai wird die Öffentlichkeit am 2. Juni im Rahmen eines als “StadtWerkStatt auf Dialoge bauen” bezeichneten Formats in der Magnus Hall über die bisherigen “Planungsvarianten” informiert. Derweil haben inzwischen fast 45.000 Menschen die Online Petition “Rettet den Volksentscheid” unterschrieben. – Weiterlesen auf umweltFAIRaendern.de