Thorsten Kausch, Chef des Hamburger Stadt-Marketings, skizziert in der Welt, welche Impulse Olympia für Hamburg bringen soll. Z.B. Deutschland neu definieren: „Amerikaner oder Asiaten, die an Deutschland denken, fällt in erster Linie einiges zu Bayern ein: Oktoberfest, Neuschwanstein, Lederhosen und Dirndl. Wir haben die Chance mit neuen und unverbrauchten Bildern für andere Assoziationen zu sorgen: junge, bunte Viertel, moderne Jobwelten, eine agile, inspirierende Kreativszene. Das alles in typisch hanseatischer Kulisse. Solche Bilder lösen Begeisterung aus und unser Ziel sollte lauten: Wer einmal hier war, kehrt zurück. Wer wiederkommt, will bleiben!“ Weiterlesen
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Hamburg, Olympia und die Verfassung: Linksfraktion legt eigenen Gesetzentwurf vor
Zur heutigen Debatte um die Verfassungs-Änderung für die Bewerbung Hamburgs zu den Olympischen Spielen hat die Bürgerschafts-Fraktion DIE LINKE jetzt einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. SPD und Grüne wollen mit einer umfassenden Verfassungsänderung im Eiltempo ermöglichen, dass künftig Senat und Bürgerschaft generell „Volksbefragungen von oben“ durchführen können. Gegen den bisherigen Entwurf gibt es massive Kritik, weil damit Senat und Bürgerschaft sich künftig ein Instrument genehmigen, mit dem sie Volksinitiativen platt machen können, wie es z.B. der Verein „Mehr Demokratie“ sagt. DIE LINKE schlägt jetzt vor, nur das Referendum für die Olympia-Befragung zu entscheiden und schlägt dabei gegenüber dem rot-grünen Entwurf wichtige Verbesserungen vor. Weiterlesen
Grün und erfolgreich? Fahrradtour zu Hafen & Olympia, 31.5.
Folgende „Fahrradtour in die Vergangenheit und Zukunft des Hafens“ bietet die Möglichkeit, den Kleinen Grasbrook und den Hamburger Hafen mal genauer zu erkunden. Die Tour findet im Rahmen der Alternativen Hafenkonferenz des Eine Welt Netzwerk (EWNW) statt, die vom 30–31. Mai in Hamburg stattfindet und die wir Euch hiermit wärmstens ans Herz legen, nicht nur um den Kleinen Grasbrook besser kennenzulernen.
Hier folgt die Ankündigung: „Wir erkunden zunächst die Elbinsel Kleiner Grasbrook, auf der das Olympiagelände entstehen soll: mit Stadion, Schwimmarena, Olympia-Dome, Medienzentrum und olympischem Dorf. Der Großteil des Stadtteils besteht aus Hafengelände, das von der Hamburg Port Authority (HPA) verwaltet und weitervermietet wird.
Der Hafenwirtschaftsverband hat bereits signalisiert, 5 bis 7 Milliarden Euro Entschädigung für Herrichtung und Bezug der Ersatzflächen haben zu wollen. So würden – bei einem Zuschlag für Hamburg – u.a. das dort ansässige Fruchtterminal und die Autoverladestelle in den westlichen Hafen verlagert. Die Frage, wohin genau, ist ebenso ungeklärt, wie die nach den Erschließungskosten. „Hanseatisch bescheiden“ sollen die Spiele sein, niemand werde durch steigende Mieten verdrängt und überhaupt habe man die Kosten fest im Blick – so versucht der Senat zu beruhigen. Mit direktem Blick auf die Elbphilharmonie erkunden wir gemeinsam Teile des Geländes und diskutieren über Brot und Spiele.
Um 15:30 gibt es dann an der S-Bahn Veddel (Bus-ZOB) eine Aus- und Einsteigemöglichkeit zum 2. Teil der Radtour: Wie kann Hamburgs Hafen umweltfreundlicher werden und gleichzeitig wirtschaftlich uneingeschränkt funktionieren? Was wie ein Gegensatz klingt, ist möglich. Noch gilt der Hafen vielfach als Dreckschleuder und Platzverschwender: Riesige Flächen werden ohne öffentliche Beteiligung versiegelt, „vorbeugernder Biotopschutz“ inklusive. Die Schiffsemissionen verpesten die Luft der Stadt, LKWs verstopfen die Straßen im Hafen und darüber hinaus, dabei kann der Hafen (auch im wahrsten Sinne des Wortes) die Weichen stellen, was Güterverkehr und Emissionen angeht. Wie es schlecht, aber auch besser gehen kann, zeigen wir auf diesem Teil der Radtour durch den Hafen. Anhand von aktuellen Beispielen diskutieren wir, wie eine ökologische Wende im Hamburger Hafen gelingen kann. Bei einer möglichen Einkehr am Schluss lässt sich das noch vertiefen…
Treffpunkt: Alter Elbtunnel (Eingang auf der St. Pauli Seite), 31. Mai, Dauer 3 Stunden, Start: um 13.30 Uhr und um 15:30 gibt es dann an der S-Bahn Veddel (Bus-ZOB) eine Aus- und Einsteigemöglichkeit zum 2. Teil der Radtour. Bitte eigenes Fahrrad mitbringen oder Stadtrad ausleihen.
Preis: Teilnahme ist kostenlos / Spende möglich;
Veranstalter: Jörg v. Prondzinski (Mitglied im Botanischen Verein zu Hamburg e.V.) und eine Vertreterin von NOlympia Hamburg
Hier der Programmflyer der Hafenkonferenz.
Olympia ändert Hamburg: Der Antrag zur Verfassungsänderung
Um eine Volksabstimmung für die Olympischen Spiele in Hamburg durchführen zu können, wollen Senat und Bürgerschaft die Verfassung ändern. Allerdings nicht nur einmalig für diese Olympia-Abstimmung. Ein Bürgerschafts-Referendum soll grundsätzlich als neues Instrument in die Verfassung eingeführt werden. Der Antrag, der bereits am kommenden Mittwoch in erster Lesung in der Bürgerschaft zur Debatte steht, ist hier als PDF. Weiterlesen
Mehr als nur Olympia – Mehr Demokratie e.V. warnt vor Verfassungs-Schnellschuß
Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ warnt vor einem Schnellschuß in Sachen Verfassungs-Änderung für die anstehende Olympia-Befragung. Rot-Grün will dabei nicht nur eine LEX OLYMPIA, sondern „Referenden von oben“ als grundsätzlich neues Instrument in die Hamburgische Verfassung einführen. Und das im Eilverfahren, ohne die Möglichkeit einer vernünftigen und ernsthaften Debatte, was dieses neue Instrument bedeutet und bewirkt. Sollen hier ganz andere Interessen unter dem Mantel von Olympia durchgesetzt werden?, fragt der Demokratie-Verein: „Unter dem Vorwand Olympia geht es um den Kern der Volksabstimmungsverfahren in Hamburg, etwa in der Frage: Dürfen Senat und Bürgerschaft dann auch ganz generell schnell mal mit einem Referendum dazwischen grätschen, wenn ihnen eine Volksinitiative, ein Volksbegehren nicht in den Kram passt?“ Liebe Grüne, Liebe SPD, Liebe Bürgerschaft, macht es langsamer und kleiner! Weiterlesen
Kampagne gegen Hamburgs Olympia-Bewerbung auf dem Weg
Mopo, die Welt und taz berichten zurecht darüber: Am vergangenen Freitag trafen sich rund 100 AktivistInnen zum zweiten Mal, um eine Kampagne gegen die Olympia-Bewerbung von Hamburg vorzubereiten. Im Anschluss haben sie eine Presseinformation verfasst, in der sie einige der wichtigen Gemeinsamkeiten dieser beiden Treffen zusammenfassen. Im Internet sind die AktivistInnen unter EtwasBessersAlsOlympia präsent. Dort findet sich auch einer erste gemeinsame Resolution, quasi eine grundsätzliche Verständigung der „offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“. Weiterlesen
Die Sache mit dem Volk: Die Fahrpläne zum Olympia-Wahltermin in Hamburg
Der Verfassungs-Ausschuss in der Bürgerschaft hat heute mit der Auswertung der Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung für die Olympia-Volksbefragung begonnen. Bereits in der nächsten Woche soll die erste Lesung in der Bürgerschaft stattfinden. Am 6. Juni soll alles in trockenen Tüchern sein und das Inkrafttreten der Verfassungsänderung erfolgen. Danach soll dann der entsprechende Senatsantrag, die Beratungen in der Bürgerschaft und die Festlegung des Wahltermins erfolgen.
Während der Auswertung wurden mögliche Fahrpläne auf dem Weg zu einer Bürgerbefragung präsentiert, die deutlich machen, wie extrem knapp die Zeit ist. (Diese Alternativen sind hier als PDF zum download bereit gestellt, Achtung: Schlecht zu sehen, aber einige Zeilen sind farblich hervorgehoben!)
Im Januar 2015 muss bereits das sogenannte MiniBidBook an das IOC übergeben werden, die inhaltlich gefüllte Bewerbung. Die formale Bewerbung Hamburgs Mitte September 2014, der so genannte Letter of Intent, spielt längst keine Rolle mehr.
Die jetzt vorgeschlagenen Szenarien sehen unterschiedliche Wahltermine von Anfang November bis Ende November vor. Termine im Dezember sind nicht im Gespräch. Die unterschiedlichen Szenarien befassen sich auch mit den Sommerferien, denn sie beachten, dass Volksinitiativen möglich sein sollen. Mehr zur Debatte und den Plänen in der Bürgerschaft demnächst hier.
(N)Olympia Hamburg: Wollen wir wirklich, was wir bekommen sollen? Eine Zeit-Veranstaltung
Die Zeit-Stiftung lädt zu einer Veranstaltung in Sachen Olympia. „Riesenchance Olympia?“ lautet die Frage am 7. Mai am Rathausmarkt 2. Neben einem hiesigen Blogger ist Klaus Grewe als Diskutant mit dabei. Grewe? Über ihn berichteten wir hier:
Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen
Alles im Fluss: Hamburgs Olympia“konzept“
Wie die Olympischen Spiele bezahlt werden sollen? Unklar. Wie die Bürgerinnen und Bürger befragt werden sollen, ob sie das Großereignis wirklich in der Stadt haben wollen? Unklar. Das Klarste an Hamburgs Olympia-Visionen waren bisher die Visualisierungen der OlympicCity. Bisher.
Bild: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ)