Mopo, die Welt und taz berichten zurecht darüber: Am vergangenen Freitag trafen sich rund 100 AktivistInnen zum zweiten Mal, um eine Kampagne gegen die Olympia-Bewerbung von Hamburg vorzubereiten. Im Anschluss haben sie eine Presseinformation verfasst, in der sie einige der wichtigen Gemeinsamkeiten dieser beiden Treffen zusammenfassen. Im Internet sind die AktivistInnen unter EtwasBessersAlsOlympia präsent. Dort findet sich auch einer erste gemeinsame Resolution, quasi eine grundsätzliche Verständigung der „offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“. Weiterlesen
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Die Sache mit dem Volk: Die Fahrpläne zum Olympia-Wahltermin in Hamburg
Der Verfassungs-Ausschuss in der Bürgerschaft hat heute mit der Auswertung der Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung für die Olympia-Volksbefragung begonnen. Bereits in der nächsten Woche soll die erste Lesung in der Bürgerschaft stattfinden. Am 6. Juni soll alles in trockenen Tüchern sein und das Inkrafttreten der Verfassungsänderung erfolgen. Danach soll dann der entsprechende Senatsantrag, die Beratungen in der Bürgerschaft und die Festlegung des Wahltermins erfolgen.
Während der Auswertung wurden mögliche Fahrpläne auf dem Weg zu einer Bürgerbefragung präsentiert, die deutlich machen, wie extrem knapp die Zeit ist. (Diese Alternativen sind hier als PDF zum download bereit gestellt, Achtung: Schlecht zu sehen, aber einige Zeilen sind farblich hervorgehoben!)
Im Januar 2015 muss bereits das sogenannte MiniBidBook an das IOC übergeben werden, die inhaltlich gefüllte Bewerbung. Die formale Bewerbung Hamburgs Mitte September 2014, der so genannte Letter of Intent, spielt längst keine Rolle mehr.
Die jetzt vorgeschlagenen Szenarien sehen unterschiedliche Wahltermine von Anfang November bis Ende November vor. Termine im Dezember sind nicht im Gespräch. Die unterschiedlichen Szenarien befassen sich auch mit den Sommerferien, denn sie beachten, dass Volksinitiativen möglich sein sollen. Mehr zur Debatte und den Plänen in der Bürgerschaft demnächst hier.
(N)Olympia Hamburg: Wollen wir wirklich, was wir bekommen sollen? Eine Zeit-Veranstaltung
Die Zeit-Stiftung lädt zu einer Veranstaltung in Sachen Olympia. „Riesenchance Olympia?“ lautet die Frage am 7. Mai am Rathausmarkt 2. Neben einem hiesigen Blogger ist Klaus Grewe als Diskutant mit dabei. Grewe? Über ihn berichteten wir hier:
Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen
Olympia: Wir haben ein Problem – Volksbefragung in schwerem Wasser
Es gibt Probleme, bei der Sache mit dem Volk. Um die versprochene Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung zu ermöglichen, will der neue Senat eine Verfassungs-Änderung auf den Weg bringen. Einen Entwurf dafür hat er gestern auf der Anhörung im Verfassungsausschuss veröffentlicht. Doch die lief nicht so gut für die neuen Regierungspartner. Schon die einzuhaltenden Fristen und der Termin für eine Volksbefragung könnten problematisch werden. Die verfassungsrechtlichen und -politischen Probleme könnten sogar noch schwieriger sein. Interessant auch: Während für Volksentscheide und Co klare Regelungen bestehen, wie die Beteiligung auszusehen hat, um erfolgreich zu sein, sieht der rot-grüne Vorschlag für Rathaus-Befragungen des Volkes ein Quorum nicht vor. Klar ist: Die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für das Referendum wird nun offenbar im Eiltempo „durchgepeitscht“ werden. Das ist nicht nur mit Blick auf die Grundsätzlichkeit der Sache unangemessen. Es macht auch eine Bürgerbeteiligung am Entwurf nahezu unmöglich. Weiterlesen
LEX OLYMPIA Hamburg – Bürgerschaft hört sich Experten an
Wie befragt man das Volk für Olympische Spiele in Hamburg? Klingt einfach, ist aber recht schwierig. Am Mittwoch (22. April) hat der Verfassungs-Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft daher eine Expertenanhörung auf die Tagesordnung gesetzt. Das ganze ist ab 17.30 Uhr öffentlich im Raum 151 mitzuverfolgen. Die Tagesordnung samt Liste der Sachverständigen gibt es hier als PDF. Weiterlesen
„Zweite offene Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“
Olympia-Gegner/innen verabschieden Resolution und laden zum neuen Treffen ein.
Die Offene Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg (www.etwasbesseresalsolympia.org) lädt zu einem weiteren Treffen am 24. April ein, um „gemeinsam die Kampagne gegen Olympia“ zu planen. Auf dem ersten Treffen hatten rund 150 Menschen eine gemeinsame Resolution beschlossen, die hier nachzulesen ist:
Ein Projektmanager und die Hamburger Olympia-Bewerbung
Den Namen werden wir in nächster Zeit öfters hören: Klaus Grewe. Er ist Projektentwickler und war maßgeblich an den Olympia-Plänen in London beteiligt. In der FAZ wird er aktuell interviewt. „Am Berliner Hauptbahnhof und dem Olympiagelände 2012 in London war Klaus Grewe bereits als Projektmanager beteiligt. Im FAZ.NET-Interview spricht er über die Hamburger Pläne für 2024 oder 2028“. Für Grewe steht fest: „Diese Aufgabe ist ein Traum“. Weiterlesen
Verlagerung der Hafenbetriebe für Olympia und Moorburg: „Überlegungen noch nicht abgeschlossen“
Der Senat verspricht wegen der Olympia-Umsiedlung den betroffenen Hafen-Unternehmen, alle dafür erforderlichen Kosten zu übernehmen. Was genau kostet das? Weiß der Senat nicht. Auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion in der Bürgerschaft sagt der Senat in einer der wohl kürzesten Antworten, die je auf eine Anfrage gegeben wurde: „Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority (HPA) wie folgt: Das Verlagerungskonzept wird derzeit erstellt. Insoweit sind die Überlegungen hierzu noch nicht abgeschlossen.“ (Drucksache 21/123, PDF) Weiterlesen
Olympische Spiele und Nachhaltigkeit – Es ist noch viel zu tun
Hans Jägemann. Ehemaliger Abteilungsleiter beim Deutschen Sport Bund: Bei der Nachhaltigkeit ist noch viel zu tun. Foto: privat
Kann man sich Olympische Spiele vorstellen, die nicht mehr gigantisch sind, sondern nachhaltig und klimaneutral? Dieser Frage widmet sich im folgenden Beitrag Dr. Hans Jägemann. An der Praxis der Vergabe und Durchführung Olympischer Spiele übt er deutliche Kritik, präsentiert aber auch Verbesserungsvorschläge. Jägemann war bis zur Fusion des Nationalen Olympischen Komitees mit dem Deutschen Sportbund (DSB) 2006 Abteilungsleiter Umwelt und Sportstätten beim Deutschen Sportbund und gilt als ausgewiesener Experte, der auch heute noch aktiv ist. So hatte er in den letzten Jahren Lehraufträge für Sportstättenplanung an Universitäten in Italien und Deutschland. Weiterlesen