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Schlagwort-Archive: Transparenz
Termine, Termine: 3. Plattform gegen Olympische Spiele und mehr!
Gegen Olympia 2024: Weil Hamburg nur verlieren kann…
Die Pläne für die Hamburger Olympia-Bewerbung konkretisieren sich: Noch im Mai will die Stadt eine Bewerbungsgesellschaft für die Spiele 2024 gründen, am 28. Mai soll mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU ein Gesetzentwurf für ein Referendum über die Bewerbung beschlossen werden, das dann am 28. November 2015 stattfinden soll. Weiterlesen
taz diskutiert über den Traum von Gold, 19.5.
Der nächste taz-Salon widmet sich dem Thema „Olympische Spiele in Hamburg“. Hier die Ankündigung: Sind Olympische Spiele eine große Chance für die Entwicklung neuer Stadtteile, für den Breitensport und das Image Hamburgs in der Welt? Oder sind sie eine Gefahr für den sozialen Frieden in der Stadt, sorgen sie für explodierende Mieten, Gentrifizierung und den Reichtum des IOC? Und außerdem: Können Olympische Spiele nachhaltig sein, oder hinterlassen sie jede Menge teurer Bauruinen? Können Olympische bezahlbar sein, oder sorgen sie in Hamburg für Milliarden neuer Schulden? Und welche Mitbestimmungsrechte hat die Bevölkerung, oder ist das geplante Referendum im Herbst pure Augenwischerei?
Wir diskutieren mit:
Michael Vesper, Vorstandschef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
Michael Neumann, Innen- und Sportsenator Hamburgs
Heike Sudmann, Bürgerschaftsabgeordnete Die Linke
Michael Rothschuh, NOlympia
Andreas Rüttenauer, taz-Chefredakteur
Wann: Dienstag, 19. Mai, 19.30 Uhr; Wo: Kulturhaus 73, Schulterblatt 73; Hamburg, Eintritt frei
Hamburg, Olympia und die Verfassung: Linksfraktion legt eigenen Gesetzentwurf vor
Zur heutigen Debatte um die Verfassungs-Änderung für die Bewerbung Hamburgs zu den Olympischen Spielen hat die Bürgerschafts-Fraktion DIE LINKE jetzt einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. SPD und Grüne wollen mit einer umfassenden Verfassungsänderung im Eiltempo ermöglichen, dass künftig Senat und Bürgerschaft generell „Volksbefragungen von oben“ durchführen können. Gegen den bisherigen Entwurf gibt es massive Kritik, weil damit Senat und Bürgerschaft sich künftig ein Instrument genehmigen, mit dem sie Volksinitiativen platt machen können, wie es z.B. der Verein „Mehr Demokratie“ sagt. DIE LINKE schlägt jetzt vor, nur das Referendum für die Olympia-Befragung zu entscheiden und schlägt dabei gegenüber dem rot-grünen Entwurf wichtige Verbesserungen vor. Weiterlesen
Online-Petition gegen Olympia knackt die 20.000
Wow, was für eine Bewegung in den letzten Tagen: Über 20.000 Menschen sind in Deutschland der Meinung: Nein zu Olympia! Nach der Entscheidung des DOSB, dass Hamburg sich als deutsche Stadt für Olympische Spiele bewerben soll und angesichts dessen, dass der Senat nach wie vor mit den Fakten nicht rausrücken mag, habe ich die Petition aktualisiert und auf ganz Deutschland erweitert. Olympische Spiele geht alle an, die später die Folgen zu tragen haben.
Online unterstützen! www.change.org/nolympia
Jens Kerstan/Till Steffen: Wo bleibt die Olympia-Studie?
„Eine unabhängige Studie sollte die Chancen und Risiken einer Olympiabewerbung prüfen – so haben die Grünen aus der Opposition heraus argumentiert. Welches unabhängige Organ erstellt die von Ihnen zugesicherte Studie und bei wem haben Sie diese ggf. schon in Auftrag gegeben?“. Diese Frage wird derzeit bei Abgeordnetenwatch den Grünenpolitikern Jens Kerstan und Till Steffen gestellt. Die Frage geht zurück auf die Urforderung der Grünen: „Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum“, so der Beschluss des Kleinen Landesparteitags vom 11.12.2014. Weiterlesen
Kampagne gegen Hamburgs Olympia-Bewerbung auf dem Weg
Mopo, die Welt und taz berichten zurecht darüber: Am vergangenen Freitag trafen sich rund 100 AktivistInnen zum zweiten Mal, um eine Kampagne gegen die Olympia-Bewerbung von Hamburg vorzubereiten. Im Anschluss haben sie eine Presseinformation verfasst, in der sie einige der wichtigen Gemeinsamkeiten dieser beiden Treffen zusammenfassen. Im Internet sind die AktivistInnen unter EtwasBessersAlsOlympia präsent. Dort findet sich auch einer erste gemeinsame Resolution, quasi eine grundsätzliche Verständigung der „offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“. Weiterlesen
Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen
Bundesregierung: Bisher keine Finanzzusagen für Hamburgs Olympiabewerbung
Ganz Sportdeutschland wartet auf die Antwort der Bundesregierung auf die brennende Frage: „Welche Gebietskörperschaft oder welche Menschen umfasst der vom DOSB verwendete Begriff Sportdeutschland?“. Nun liegen diese und noch mehr Antworten vor. Wie steht es also um die Olympischen Spiele im ominösen Sportdeutschland? Die kleine Anfrage der Grünen (Drucksache 18/4492) bringt ganz erstaunliche Dinge an die Öffentlichkeit: Klar ist, dass nichts klar ist – und das auf allen Ebenen.
Beteiligt sich der Bund an der Finanzierung der Sportstätten? Unentschieden. Wie sieht es mit dem Zuschuss des Bundes bei den notwendigen Investitionen in die Hamburger Infrastruktur aus? Bisher keinerlei Zusagen. Wird die Bundesregierung denn wenigstens die Hamburger Olympiabewerbung konkret unterstützen? Noch nix beschlossen. Hält die Bundesregierung die von Hamburg vorgelegte Kostenauflistung für realistisch? Nö, sie „beruht auf nicht abschließend belastbaren Zahlen“! Auffällig knapp und vage sind die 32 Antworten der Bundesregierung ausgefallen. Anscheinend hat sich da die Stadt Hamburg einen dicken Korb eingefangen. Olympiabegeisterung geht irgendwie anders. Ach, und was umfasst denn ganz „Sportdeutschland“? Die Bundesregierung mag sich an Interpretationen nicht beteiligen. Weiterlesen
Wer trägt Hamburgs Olympia-Kosten? Klar ist, dass nichts klar ist
Was kostet Olympia? Jetzt wird es konkret.
Was kosten die Olympischen Spiele und wer kommt für die Kosten auf? Dies wird für viele Hamburgerinnen und Hamburger eine Schlüsselfrage sein, um zu entscheiden, ob sie beim Referendum sich für oder gegen die Olympiabewerbung ihrer Stadt aussprechen. Umso erstaunlicher ist es, dass hier anscheinend noch nicht mal in Ansätzen klar ist, wer was zahlen wird.
Michael Neumann wird nicht müde, an den Bund zu appellieren: „,Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wirklich ganz Deutschland hinter der Bewerbung steht‘. Das bedeute, auf nationaler Ebene müsse viel gesprochen werden, ,damit Deutschland wirklich Ja zu Hamburg sagt‘.“ Übersetzt heißt das: Hamburg braucht Kohle und zwar nicht zu knapp, um seine Olympia-Visionen verwirklichen zu können. Weiterlesen