Archiv der Kategorie: Referendum

Alles rund um die Abstimmung und lex Olympia

Olympische Spiele verschärfen die Soziale Spaltung der Stadt – Wohlfahrtsverband SOAL ruft zum NEIN auf

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Der Hamburger Wohlfahrtsverband SOAL e.V. plädiert für ein NEIN beim Olympia-Referendum. Wir dokumentieren im Folgenden die Pressemitteilung SOAL e. V. sagt NEIN zu Olympischen Spielen in Hamburg:

Der Alternative Wohlfahrtsverband SOAL e.V. ruft dazu auf, beim Olympia-Referendum am 29. November 2015 mit NEIN zu stimmen. „Die Verschärfung der sozialen Spaltung in der Stadt und die Einschränkung der demokratischen Grundrechte durch die Vorgaben des IOC tragen wir als Wohlfahrtsverband nicht mit“, so Geschäftsführerin Sabine Kümmerle. Weiterlesen →

Wir können auch anders: Meine teuflisch grausame Olympia-Top 5

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Ehrlich gesagt: Ich habe mir das jetzt nur für wenige Sekunden angesehen und -gehört und nur weil ein Kollege mir das fassungslos und unbedingt vorführen wollte. Auf Facebook war ich längst vorgewarnt, dass der neue Olympa-Song möglicherweise den Tatbestand der Körperverletzung erfüllen könnte. Völlig zurecht macht Tobias Schlegl in der Mopo (Musik, die mich zum Weinen bringt) den Ersten Bürgermeister Scholz fast persönlich für diesen Anschlag verantwortlich. Und ich möchte fragen: Liebe Olympia-Freunde vom Miniaturwunderland über den Otto-Versand bis Edeka und Handelskammer: Ist das ernstgemeint? Ich erwarte klare Distanzierungen! Aber das bringt mich auch eine Idee, natürlich eine fiese: Hier meine teuflisch grausame Olympia-Top 5. Und wer mag, kann mir auch noch seine Alptraum-Songs schicken! Festhalten bitte und Fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker! Weiterlesen →

Olympia-Referendum: BUND Hamburg kritisiert – Demokratische Spielregeln werden ignoriert

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Manfred-Braasch-GF-BUND-HHDer BUND Hamburg hatte sich vor einigen Wochen für ein NEIN zum Olympia-Referendum ausgesprochen. Jetzt meldet sich der Umweltverband erneut zu Wort und kritisiert scharf den Senat und die Olympia-Bewerbergesellschaft, die aus Sicht des Geschäftsführers Manfred Braasch demokratische Spielregeln ignoriere: Entscheidende Informationen fehlen, obwohl das Abstimmungsverfahren zum Referendum längst begonnen hat.

In der Pressemeldung des BUND, die hier online ist, erklärt der Umweltverband, welche aus seiner Sicht wichtigen Unterlagen fehlen und warum das mit dem Referendum nicht vereinbar ist. Unterstützung bekam der Hamburger Landesverband mit seinem Nein zum Olympia-Referndum auch vom Bundesvorsitzenden des BUND, Hubert Weiger. Dazu und über die Hintergründe, warum der BUND zum Nein aufruft, ist hier mehr zu erfahren.

Olympia in Hamburg oder NO: „Nachhaltig ist Beschiss“

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P1000962Da ist inzwischen viel in Bewegung gekommen, so mit der Hamburger Olympia-Bewerbung und dem laufenden Referendum. Der BUND Hamburg sagt Nein, auch der Zukunftsrat (PDF) hält das derzeit für die richtige Antwort. Sogar im HSV-Stadion zeigen Fans Banner gegen Olympia, wie auf der Seite Faszination Fankurve zu sehen ist. Schorsch Kamerun, Regisseur und Sänger der Goldenen Zitronen brachte auf Hamburg1 die Olympia-Frage auf den Punkt: „Ich glaube nicht, dass ständiges Wachstum möglich ist, ich glaube nicht an Leuchtturmprojekte. Nachhaltig ist Beschiss. Da glaubt kein Mensch dran, das ist Blödsinn. Schon der Rahmen für diese Pläne ist ein Problem. Auch London hat verbrannte Erde hinterlassen.“ (zitiert nach Abendblatt). Weiterlesen →

Transparenz bei der Olympiabewerbung? NOlympia Hamburg hakt nach

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Jetzt informieren und mit NEIN stimmen!

Jetzt informieren und mit NEIN stimmen!


Transparent soll sie sein: die Hamburger Olympiabewerbung. Man wolle alle Informationen zugänglich machen, welche die Stimmberechtigten benötigen, um sich eine Meinung zu bilden – so lautet eine Standardaussage der Olympia-Befürworter/innen. Die Bewerbungsgesellschaft Hamburg 2024 GmbH werde „freiwillig die Informationspflichten des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) befolgen“. Und schon im Gesellschaftervertrag gibt es eine Einschränkung, die deutlich macht, dass hier Information mit PR verwechselt wird: „Bei der Herausgabe von Informationen werden die Ausnahmevorschriften der
§§ 4-7, 9 HmbTG beachtet (i.e. Datenschutz, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse), dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Veröffentlichung von Informationen nicht die Chancen der Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Spiele gefährdet“.

Als Kronzeuge für die Einhaltung der Transparenz hat der Senat Transparency International beauftragt, deren Vorsitzende Sylvia Schenk sich als „persönliches Mitglied im NOK“ vor allem durch besondere Nähe zum DOSB und IOC auszeichnet.

Wir halten fest: Hamburgs Olympia-Gremien legen also selbst fest, was sie freiwillig veröffentlichen, was wiederum auf keinen Fall der Olympiabewerbung schaden darf und zur Kontrolle setzen sie eine Initiative ein, die selbst Teil des Sportfunktionär-Business ist. Kein Wunder also, dass schon jetzt wesentliche Bestimmungen des Hamburger Transparenz Gesetz umgangen werden. Weiterlesen →

BUND-Chef Hubert Weiger unterstützt Nein beim Olympia-Referendum

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BUND-Chef Hubert Weiger und die Hamburger Landesvorstandsprecherin Maren Jonseck-Ohrt

Der Hamburger Landesverband des BUND bekommt für sein NEIN zum Olympia-Referendum Unterstützung durch den Bundesvorstand des Umweltverbandes. In einer Pressemitteilung heißt es: „Anlässlich seines Besuchs in Hamburg hat der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, die Bewerbung der Hansestadt als Austragungsort für die Olympischen Sommerspiele 2024 deutlich kritisiert. Argumente des Natur- und Umweltschutzes nutze die Stadt nur zu Werbezwecken, konkrete Aussagen dazu fehlten. Auch das vor kurzem vorgestellte Finanzkonzept weise im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit und der Wirtschaftlichkeit der Spiele deutliche Lücken auf. Der Bundesverband des BUND unterstütze daher ausdrücklich die Position des Hamburger Landesverbandes, der in der vergangenen Woche dazu aufgerufen hatte, beim Referendum am 29. November mit „Nein“ zu stimmen.“ (*, siehe unten) Weiterlesen →

Olympia-Bewerbung: Umweltverband BUND Hamburg empfiehlt „Nein“ beim Olympia-Referendum

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BUND Hamburg sagt Nein beim Olympia-Referendum. Geschäftsführer Manfred Braasch.

Der BUND Hamburg sagt Nein zur Olympia-Bewerbung der Hansestadt. Das hat der Umweltverband heute auf einer Pressekonferenz begründet. Die Spiele seien „nicht umweltverträglich“, Luftreinhaltung, Klimaschutz und Flächenverbrauch wären „besonders problematisch“, heißt es in der Erklärung. „Auch wenn Bürgermeister Olaf Scholz von der besten Olympiaberechnung aller Zeiten spricht: Sowohl aus finanzieller, als auch aus ökologischer Sicht bleiben zu viele Fragen unbeantwortet“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. So würde die Umsiedlung der Betriebe von den für Olympia vorgesehenen Flächen den gesamten Hafen durcheinanderwirbeln – gravierende ökologische Auswirkungen seien bereits jetzt absehbar.“ Außerdem hat der BUND Hamburg seine Position hier ausführlich dargelegt (PDF). Weiterlesen →

Olympischer Sport-Chef Hörmann und das Vertrauen: Der Bürger als Untertan

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Duerer-PrayerDie „Flüchtlingskrise“ kommt ihm zur „absoluten Unzeit“ und er weiß auch, wann es genug ist: Nämlich jetzt. Die HamburgerInnen haben genug Informationen über die laufende Olympia-Bewerbung, so meint der Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann. Mit einer Anleihe an bayerische Sprichwörter weiß er: „Mehr Klarheit braucht ein Bürger aus Hamburg nicht.“ (Die Zeit) Der Obrigkeit, so der gebürtige Allgäuer, möge der Untertan doch vor allem eines: Vertrauen. Das sagt einer, der in seinem früheren Berufsleben maßgeblich in eine Affäre um illegale Preisabsprachen verwickelt war und erst jüngst durch eine Bußgeldzahlung einer Verurteilung entging. 150.000 Euro musste Hörmann zahlen. Die Firma, deren Vorstandsvorsitzender Hörmann (Spiegel) seinerzeit war, ist erst vor wenigen Monaten in dieser Sache zu einem Bußgeld in Höhe von fast 40 Millionen Euro verurteilt worden. Weiterlesen →

Olympia Bewerbung Hamburg: Wissenschaftler warnen vor Risiken und fehlenden Informationen

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20150728_Olympia-Ring-DiebstahlWissenschaftlerInnen unterschiedlicher Hamburger Hochschulen und Wissenschafts-Einrichtungen haben sich jetzt warnend in die Debatte zur Olympia-Bewerbung eingeschaltet. Auf der Homepage „www.olympiakritik-aus-der-wissenschaft.de“ haben die Initiatoren und Erst-UnterzeichnerInnen ihre Kritik in einem detaillierten Positionspapier veröffentlicht. Wer ebenfalls unterschreiben möchte, kann dies direkt über diese Mailadresse tun: info@olympiakritik-aus-der-wissenschaft.de. Über diese Initiative berichtet beispielwiese der Focus hier. Weiterlesen →