„Vereinbarkeit mit einer nachhaltigen Finanzwirtschaft“, heißt es im Untertitel des jetzt vorgelegten Berichts des Rechnungshofs über die Risiken der Hamburg Bewerbung für „Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg“. Im Klartext bestätigt der Bericht, was vorab schon durchgesickert war: Die Risiken sind enorm, die Planungen desolat und mangelhaft, das Referendum würde auf einer unzureichenden Basis stattfinden und der Senat muss sich danach das Recht vorbehalten, notfalls die Bewerbung abzubrechen, auch wenn im Referendum ein Ja herauskommen sollte. Wie absurd bitte darf es noch werden, bei dieser Bewerbung? Erst vor wenigen Tagen hatte das IOC die Bewerbungsregeln derart geändert, dass das Referendum locker verschoben könnte, wenn auch nur irgendein Gramm Vernunft die Entscheidungen bestimmt. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Bürgerbeteiligung & Transparenz
Apropos Transparenz: NOlympia Hamburg fragt nach
Wie transparent sind Hamburgs Olympia-Planungen? Frag den Staat!
ADFC Hamburg: Kritik an Olympiabewerbung – Mobilitätskonzept fehlt
Gegen das große Getöse um die Olympia-Bewerbung sind es die kleinen Vereine, Gruppen und Organisationen, die ihre Kritik und Fragen an der Hamburger Olympiabewerbung formulieren. So auch der ADFC: „„Wenige Wochen vor dem Bürgerschaftsreferendum zur Olympiabewerbung hat der Senat immer noch kein Mobilitätskonzept vorgelegt, das belastbar zeigt, wie sich Hamburgs Verkehr im Zeichen von Olympia entwickeln wird“, kritisiert Kirsten Annuschat, Landesvorsitzende des ADFC Hamburg.“ Weiterlesen
Olympia Bewerbung Hamburg – IOC ändert Bewerbungsregeln – Referendum verschieben!
Der Zeitdruck für das von Senat und Bürgerschaft bereits im November geplante Olympia-Referendum ist raus. Mit enormen Tempo und ohne dass bis dahin belastbare Daten vorliegen werden, hatten beide Gremien den Termin festgelegt, um vor der bislang im Januar vorgesehen Bewerbung beim IOC freie Hand zu haben. Nun hat das IOC seine Spielregeln geändert. Das Mini-Bid-Book muss nicht mehr im Januar vorgelegt werden. Außerdem hat das IOC die bisherige Trennung vom Bewerber- zum Kandidaten-Status abgeschafft. Bereits mit der formalen Bewerbung Mitte nächster Woche wird Hamburg den Status als Kandidat erhalten. Damit könnte Hamburg ohne jedes Bewerbungs-Problem vernünftig planen und auf solider Grundlage eine Olympia-Befragung auch zu einem späteren Zeitpunkt durchführen. Das Referendum sollte nach den Warnungen durch den Rechnungshof also verschoben werden. Weiterlesen
Olympia-Umfrage: Die Daten von Faktenkontor
Über eine Olympia-Umfrage von Faktenkontor, einer Hamburger PR-Agentur, hat das Abendblatt online ausführlich und in Kurzfassung in der Printausgabe berichtet. Inzwischen hat uns Faktenkontor die Daten ebenfalls zur Verfügung gestellt, die wir hier nun in einer Übersicht noch einmal darstellen. Weiterlesen
Die Interessen hinter Hamburgs Olympia-Bewerbung – Das Who is Who
„Nolympia Hamburg“ hat aus seiner Homepage einen detaillierten Bericht über die hinter der Hamburger Olympia-Bewerbung stehenden Interessensvertreter aus Wirtschaft, Politik und Medien veröffentlicht. Der Bericht macht klar: Ob mit oder ohne Sport – die Hamburger Wirtschaft verspricht sich hohe Gewinne – finanziert unter anderem mit den öffentlichen Haushalten. Weiterlesen
Naturschutzbund Hamburg und Olympia-Bewerbung: Nicht ohne „Ausstiegsklausel“!
Nachdem der Hamburger Rechnungshof vor den enormen Risiken einer Olympia-Bewerbung warnt, hat auch der Hamburger Naturschutzbund (NABU) reagiert. Angesichts der Kostenrisiken fordert der Umweltverband: „Olympia nicht ohne „Ausstiegsklausel“!“ und ergänzt: „NABU teilt Befürchtungen des Landesrechnungshofes zur Hamburger Olympia-Bewerbung“.
In der Presseerklärung vom letzten Freitag heißt es beim NABU weiter: Weiterlesen
Risiko Olympia-Bewerbung: Volksinitiative veröffentlich gesamten Rechnungshofbericht
Die Volksinitiative „Stop Olympia“ hat auf ihrer Homepage nun den gesamten Bericht des Rechnungshofs zur Olympia-Bewerbung von Hamburg vorgelegt. Wie bereits berichtet, werden massive Planungs- und Kostenrisiken benannt und deutlich gemacht, dass die Entscheidung der BürgerInnen beim für November geplanten Referendum auf keiner belastbaren Grundlage stattfinden werden. Die Konsequenz, die Abstimmung zu verschieben, wird vom rot-grünen Senat bislang abgelehnt. Gebetsmühlenartig werden vom Senat und anderen die vom Rechnungshof beschriebenen Risiken verharmlost. In dem Blog „Grünschnack“ von den Grünen Wandsbek heißt es sogar: „Und Anjes sagt: “Aktuell habe ich das Gefühl, dass Kosten und Finanzierung zusammen gehen könnten. Nerven behalten!” Weiterlesen
Hamburgs Grundeigentümer: „Olympia – große Skepsis und viel Ablehnung“
Der Grundeigentümer-Verband Hamburg ist mit derzeit weit über 30.000 Mitgliedern die Interessenorganisation der privaten Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer in Hamburg. In der aktuellen Zeitung des Vereins schreibt der Geschäftsführer und Anwalt Torsten Flomm unter der Überschrift: „Olympia – große Skepsis und viel Ablehnung“ über die bisherigen Diskussionen zur Hamburger Olympia-Bewerbung im Grundeigentümer-Verband. Weiterlesen
Olympia-Bewerbung Hamburg: Vollklatsche vom Rechnungshof – „erhebliche Planungs- und typische Kostensteigerungsrisiken“
Vollklatsche des Hamburger Rechnungshofs für die Olympia-Bewerbung! Darauf macht die Volksinitiative „Stop Olympia“ gerade in einer Pressemitteilung aufmerksam, die ich hier nun einfach dokumentierte. Außerdem Auszüge aus der Stellungnahme des Rechnungshofs als PDF hier. Exlusiv berichtet das Abendblatt über die 55 seitige Stellungnahme des Rechnungshofs.