Wo gesungen wir, soll man sich ja bekanntlich niederlassen. Über „NOlympia“ – singt jetzt die Gruppe Gutzeit – „dafür sind unsere Steuer nicht da“. Das ganze ist auf Youtube zu sehen und zu hören oder hier direkt anklicken:
Archiv des Autors: Dirk Seifert
Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen
Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für “Volksentscheide von oben” aus Anlass der Olympia-Bewerbung-Frage gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein “Mehr Demokratie” an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach nur wenigen Wochen Bearbeitungszeit die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen ersten “Masterplan Olympic City” für den umfangreichen Hafenumbau. Nach einer Veranstaltung für einen ausgewählten Kreis am 29. Mai wird die Öffentlichkeit am 2. Juni im Rahmen eines als “StadtWerkStatt auf Dialoge bauen” bezeichneten Formats in der Magnus Hall über die bisherigen “Planungsvarianten” informiert. Derweil haben inzwischen fast 45.000 Menschen die Online Petition “Rettet den Volksentscheid” unterschrieben. – Weiterlesen auf umweltFAIRaendern.de
Tschüss und Hallo Nolympia-Hamburg: Wir werden FAIRspielen.de
Liebe LeserInnen unseres Nolympia-Hamburg-Blogs. Seit fast einem Jahr haben wir unter dieser Adresse (www.nolympia-hamburg.de) rund um die Olympia-Bewerbung von Hamburg informiert und berichtet. Inzwischen entsteht seit dem Beschluss des Deutschen Olympischen Sportbundes für Hamburg als Bewerberstadt ein Bündnis, das Nein zu den mit den Spielen verbundenen Umbauplänen sagt. Dort heißt es also ganz klar NOlympia Hamburg – aber bislang unter anderem (Domain-)Namen. Das hat bei vielen für Verwirrung gesorgt, denn: Unser Blog ist nicht das Bündnis und umgekehrt!
Dieser Blog wird zu FAIRspielen.de! NOLYMPIA Hamburg zu NOLYMPIA Hamburg.
Wir haben uns daher entschieden, den Weg freizumachen, damit das NOlympia-Bündnis auch im Internet unter dem richtigen Namen zu finden ist. Wir übergeben daher unsere Domain an dieses neue Bündnis und ziehen auf eine andere Adresse um: Fortan sind wir als BlogerIn mit unser kritischen Berichterstattung über die Dinge rund um die Olympia-Bewerbung unter der Adresse www.FAIRspielen.de zu finden. Alle bisherigen von uns unter der alten Domain veröffentlichten Texte werden dort weiter zu finden sein. Die alten Links bleiben aktiv!
Es wird nun etwas Zeit brauchen, bis alle Umschaltungen abgeschlossen sind. Danach erreicht ihr dann die Kampagne gegen die Hamburg Olympia-Bewerbung unter dem Namen, den alle erwarten: NOlympia Hamburg. Alles nicht so einfach. 🙂
Nach Bußgeld gegen DOSB-Chef Hörmann: Linke fordert Fairplay und rote Karte
(Bußgeld! Nicht Bussgeld … ) Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sport Bundes (DOSB) hat ein Bußgeld in Höhe von 150.000 Euro plus Zinsen akzeptiert. Dabei geht es um illegale Preisabsprachen, an denen Hörmann in seiner Zeit als Geschäftsführer einer Ziegel-Firma beteiligt war. Er selbst räumt ein, in einem „Graubereich“ gehandelt zu haben. Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE hat die Meldungen über die Verstrickungen von Hörmann in diesen Skandal, in dem es insgesamt um mehrere hundert Millionen Euro geht, zum Anlass für eine Presseerklärung genommen. Deren Sprecher Mehmet Yildiz fordert vom Sportsenator Neumann Konsequenzen gegenüber IOC und DOSB – die rote Karte. Weiterlesen
Herzlich Willkommen bei Olympia: Preisabsprachen im Grenzbereich – Stadtumbau und ein bißchen Sport – Handelskammer und instrumentalisierte Abendblatt-Redakteure….
Olympia Hamburg: Preisabsprachen im “Grenzbereich” – Bußgeld für Chef des Olympischen Sportbundes | umweltFAIRaendern.de:
Alles nicht so ganz sauber hier: “Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann, zahlt wegen illegaler Preisabsprachen aus seiner Zeit als Geschäftsführer eines Baustoffunternehmens 150.000 Euro Bußgeld. Seine damalige Rolle bezeichnete er als “schwer einzuschätzende Gratwanderung”. In Zeiten der Glaubwürdigkeitskrise des Sports könnte das Hörmanns Vorbildfunktion schaden.” So berichtet der Deutschlandfunk auf seiner Seite. Der Vorgang spielt in einem Kartellverfahren. Das Bundeskartellamt hat für die Creaton AG, bei der Hörmann Geschäftsführer war, ein Bußgeld von insgesamt 66 Millionen Euro – ausgesprochen. Dagegen klagt das Unternehmen. Das Verfahren hat am letzten Montag in Düsseldorf begonnen. Dadurch, dass Hörmann das Bußgeld akzeptiert, braucht er nicht vor Gericht erscheinen. Allerdings: Es könnten unter Umständen später weitere Schadensersatzforderungen gegen ihn kommen. Insgesamt sind sechs Unternehmen an dem Vorgang beteiligt und Bußgelder in Höhe von 165 Mio. Euro verhängt worden. Weiterlesen
Olympia, der Hafen und wie das gehen soll – Stadtumbau und ein “bißchen Sport”
Alles nicht so einfach, mit dieser Olymia-Bewerbung. Darüber berichtete Hamburg1 zum Hafengeburtstag in einer Sendung von Herbert Schalthoff mit Christine Beine, Geschäftsbereich Infrastruktur Handelskammer Hamburg, Gunther Bonz, Präsident Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. und Anjes Tjarks, B´90/Die Grünen, Fraktionsvorsitzender. Da die Sendung viele wichtige Fragen vor allem mit Blick auf die Um- und Neuansiedlung der Betriebe im Hafen, aber auch auf Fragen zur Finanzierung und den Problemen zwischen Wohnen und Hafen diskutierte, haben wir uns mal die Mühe gemacht, einen Teil der Sendung zu verschriftlichen. Im Zweifelsfall ist es sicher sinnvoll, den Beitrag von Hamburg1 als Video anzuschauen.
- Hamburger Handelskammer-Chef mobilisiert gegen “instrumentalisierte” Abendblatt-Redakteure in Hamburg
- Siehe im Blog NOlympia-Hamburg: Olympische Hafendeals im Hinterzimmer – Über die Kosten wird geschwiegen
Für Christine Beine aus dem Geschäftsbereich Infrastruktur der Hamburger Handelskammer ist Olympia: “Ich glaube, mit Olympia haben wir die Chance, die Stadt umzubauen und ein großes Stadtentwicklungsprojekt zu realisieren. Und auf dem Weg dorthin machen wir ein bißchen Sport.” Und in diesem Zusammenhang muss auch der Hafen “ein bißchen umgebaut” werden. Das mit dem Hafen dürfte keine einfache und keine billige Sache werden. Günther Bonz, Chef des Unternehmens-Verbandes Hamburger Hafen sieht in der Umsiedlung der betroffenen Hafenbetriebe und den gesamten Umbau im Hafen eine “sportliche Herausforderung” und das sei inzwischen auch in den Hamburger Behörden angekommen. Die Zeitachse bis 2024 ist sehr sehr knapp, stellt er fest, wenn man große Betriebe verlagern will und für die man erstmal Ersatzflächen finden und bereitstellen muss. Weiterlesen
Hamburgs neue Olympia-Verfassung: Rettet den Volksentscheid
Die erste Lesung für die geplante neue Verfassung unter dem Vorwand von Olympia ist gelaufen. Auf die heftige Kritik gegen diesen Schnellschuß reagiert die Bürgerschaftsmehrheit nicht. Die Linken und die FDP haben Anträge gestellt, statt einer Generallösung lediglich eine Einzelfall-Lösung für ein Olympia-Referendum zu machen. Künftig sollen Volksbefragungen „von oben“ durch Senat und Bürgerschaft möglich werden – zum Schaden möglicher Volksinitiativen. Der Verein „Mehr Demokratie“, der das rot-grüne Vorgehen mit Unterstützung der CDU scharf kritisiert hat jetzt eine Online-Peition gestartet: „Rettet den Volksentscheid“ heißt die Aktion.
Hamburg, Olympia und die Verfassung: Linksfraktion legt eigenen Gesetzentwurf vor
Zur heutigen Debatte um die Verfassungs-Änderung für die Bewerbung Hamburgs zu den Olympischen Spielen hat die Bürgerschafts-Fraktion DIE LINKE jetzt einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. SPD und Grüne wollen mit einer umfassenden Verfassungsänderung im Eiltempo ermöglichen, dass künftig Senat und Bürgerschaft generell „Volksbefragungen von oben“ durchführen können. Gegen den bisherigen Entwurf gibt es massive Kritik, weil damit Senat und Bürgerschaft sich künftig ein Instrument genehmigen, mit dem sie Volksinitiativen platt machen können, wie es z.B. der Verein „Mehr Demokratie“ sagt. DIE LINKE schlägt jetzt vor, nur das Referendum für die Olympia-Befragung zu entscheiden und schlägt dabei gegenüber dem rot-grünen Entwurf wichtige Verbesserungen vor. Weiterlesen
Olympia in Hamburg: Einschränkung demokratischer Rechte
Olympia gefährdet schon jetzt demokratische Rechte. Die geplante Verfassungs-Änderung, die SPD und Grüne im Rekordtempo durchziehen wollen, stößt auf massive Kritik bei Manfred Brandt vom Verein „Mehr Demokratie„. Senat und Bürgerschaft wollen die grundsätzliche Möglichkeit eines Referendums einführen, statt nur die geplante Volksbefragung für die Olympia-Bewerbung zu regeln. Dabei will sich die Bürgerschaft weitreichende Rechte genehmigen, mit der sie künftig Bürgerbewegungen auskontern kann. Auf Hamburg1 sagte Brandt: „“Die deutsche Olympiabewerbung wird missbraucht, um im Hauruckverfahren demokratische Mitwirkungsrechte des Volkes einzuschränken. Das Volk wird entmachtet. Damit untergräbt die Regierungskoalition unter Mitwirkung der CDU die Olympia-Zustimmung der Hamburgerinnen und Hamburger und beschädigt unsere Demokratie.““ Weiterlesen
Olympia ändert Hamburg: Der Antrag zur Verfassungsänderung
Um eine Volksabstimmung für die Olympischen Spiele in Hamburg durchführen zu können, wollen Senat und Bürgerschaft die Verfassung ändern. Allerdings nicht nur einmalig für diese Olympia-Abstimmung. Ein Bürgerschafts-Referendum soll grundsätzlich als neues Instrument in die Verfassung eingeführt werden. Der Antrag, der bereits am kommenden Mittwoch in erster Lesung in der Bürgerschaft zur Debatte steht, ist hier als PDF. Weiterlesen