AKTUALISIERUNG, 31.10.:* So einfach ist das mit der Briefwahl wohl nicht, wenn etwa 10 Prozent ungültige Stimmen abgegeben werden. Hier ist eine Anleitung als pdf: Man tüte den Stimmzettel in den blauen Umschlag, füllt dazu noch den Abstimmungszettel aus, legt den zusammen mit dem geschlossenen blauen Stimmumschlag in den rosa und ab geht die Post.
Jetzt trudeln schon bei den ersten Hamburger/innen die Abstimmungsunterlagen zum Olympiareferendum ein. Wer es fix hinter sich bringen will, der macht sein Kreuzchen bei NEIN und bringt den rosa Briefumschlag zur Post.* Wer darf überhaupt wählen, wie läuft das und wie werden die Ergebnisse nachher ausgewertet? – das kann man hier nachlesen.
Jede Nein-Stimme zählt und ist wichtig! Die Pro-Olympia-Fraktion gewinnt, wenn 1.) mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben werden und 2.) mindestens 20% aller Wahlberechtigten mit Ja gestimmt haben (259.883 Personen). Beides muss erfüllt sein und die Nein-Stimmen helfen nicht der Stadt dabei das Quorum zu erreichen. Die Taz rechnet ein paar Beispiele vor, wie das laufen könnte:
„Beispiel 1: 400.000 Stimmen werden abgegeben, davon 300.000 Ja- und 100.000 Nein-Stimmen. Das Referendum ist erfolgreich.
Beispiel 2: 400.000 Stimmen werden abgegeben, davon 250.000 Ja- und 150.000 Nein-Stimmen. Das Referendum ist gescheitert.
Beispiel 3: 520.001 Stimmen werden abgegeben, davon 260.000 Ja- und 260.001 Nein-Stimmen. Das Referendum ist gescheitert.
Beispiel 4: 520.001 Stimmen werden abgegeben, davon 260.001 Ja- und 260.000 Nein-Stimmen. Das Referendum ist erfolgreich.“
Also fleißig mit NEIN-Stimmen und damit Gutes tun & Schlechtes verhindern! NOlympia Hamburg geht in die heiße Referendumsphase mit ganz viel Material und vielen guten Argumenten gegen Olympia. Heute wurde das NOlympiabüro eingeweiht, das bis zum Referendum immer dienstags und freitags von 17-19 Uhr geöffnet hat. Dort kann man sich Flyer, Postkarten, Sticker und Poster gegen Olympia rausholen und seine Fragen zum Referendum los werden. Schaut vorbei und unterstützt uns dabei, die NOlympia-Botschaft in die Welt zu bringen.
NOlympia-Büro, Eckbüro des Centro Sociales, Sternstraße 2, Nähe U-Bahn Feldstraße, jeden Dienstag und Freitag, 17-19 Uhr, Kontakt außerhalb der Öffnungszeiten: info@nolympia-hamburg.de., Infomaterial kann auch hier abgeholt werden.
Auf welcher rechtlichen Grundlage lässt der Landeswahlleiter eigentlich die Leute, die es nicht geschafft haben, richtig zu wählen, nochmal wählen?
„Weil die fehlerhaften Stimmen nicht gezählt werden, können sich die Bürger allerdings neue Wahlunterlagen besorgen und noch einmal abstimmen.“
In den Durchführungsbestimmungen zur Volksgesetzgebung habe ich nichts finden können…