Mopo, die Welt und taz berichten zurecht darüber: Am vergangenen Freitag trafen sich rund 100 AktivistInnen zum zweiten Mal, um eine Kampagne gegen die Olympia-Bewerbung von Hamburg vorzubereiten. Im Anschluss haben sie eine Presseinformation verfasst, in der sie einige der wichtigen Gemeinsamkeiten dieser beiden Treffen zusammenfassen. Im Internet sind die AktivistInnen unter EtwasBessersAlsOlympia präsent. Dort findet sich auch einer erste gemeinsame Resolution, quasi eine grundsätzliche Verständigung der „offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“. Weiterlesen
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Die Sache mit dem Volk: Die Fahrpläne zum Olympia-Wahltermin in Hamburg
Der Verfassungs-Ausschuss in der Bürgerschaft hat heute mit der Auswertung der Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung für die Olympia-Volksbefragung begonnen. Bereits in der nächsten Woche soll die erste Lesung in der Bürgerschaft stattfinden. Am 6. Juni soll alles in trockenen Tüchern sein und das Inkrafttreten der Verfassungsänderung erfolgen. Danach soll dann der entsprechende Senatsantrag, die Beratungen in der Bürgerschaft und die Festlegung des Wahltermins erfolgen.
Während der Auswertung wurden mögliche Fahrpläne auf dem Weg zu einer Bürgerbefragung präsentiert, die deutlich machen, wie extrem knapp die Zeit ist. (Diese Alternativen sind hier als PDF zum download bereit gestellt, Achtung: Schlecht zu sehen, aber einige Zeilen sind farblich hervorgehoben!)
Im Januar 2015 muss bereits das sogenannte MiniBidBook an das IOC übergeben werden, die inhaltlich gefüllte Bewerbung. Die formale Bewerbung Hamburgs Mitte September 2014, der so genannte Letter of Intent, spielt längst keine Rolle mehr.
Die jetzt vorgeschlagenen Szenarien sehen unterschiedliche Wahltermine von Anfang November bis Ende November vor. Termine im Dezember sind nicht im Gespräch. Die unterschiedlichen Szenarien befassen sich auch mit den Sommerferien, denn sie beachten, dass Volksinitiativen möglich sein sollen. Mehr zur Debatte und den Plänen in der Bürgerschaft demnächst hier.
We are not alone… Grüße aus Boston
„We are not alone in our Sturm und Drang“, schreibt der Boston Globe und meint damit die Oppositionsbewegungen gegen Olympische Spiele 2024, die sich derzeit in Boston, Rom, aber auch Hamburg bilden. Die Probleme von Städten, die Olympische Spiele austragen sollen, sind überall die gleichen: Kostenexplosionen, Umweltzerstörungen, Belastung der öffentlichen Haushalte, kaum Nutzen für die Allgemeinheit und stattdessen ein Ausverkauf ans IOC und an all die mit ihm verbändelten Sponsoren & Investoren. Kein Wunder, dass sich weltweit Protestbewegungen bilden, die gegen das unzeitgemäße Megaevent Sturm laufen.
(N)Olympia Hamburg: Wollen wir wirklich, was wir bekommen sollen? Eine Zeit-Veranstaltung
Die Zeit-Stiftung lädt zu einer Veranstaltung in Sachen Olympia. „Riesenchance Olympia?“ lautet die Frage am 7. Mai am Rathausmarkt 2. Neben einem hiesigen Blogger ist Klaus Grewe als Diskutant mit dabei. Grewe? Über ihn berichteten wir hier:
Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen
Alles im Fluss: Hamburgs Olympia“konzept“
Wie die Olympischen Spiele bezahlt werden sollen? Unklar. Wie die Bürgerinnen und Bürger befragt werden sollen, ob sie das Großereignis wirklich in der Stadt haben wollen? Unklar. Das Klarste an Hamburgs Olympia-Visionen waren bisher die Visualisierungen der OlympicCity. Bisher.
Bild: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ)
Olympia: Wir haben ein Problem – Volksbefragung in schwerem Wasser
Es gibt Probleme, bei der Sache mit dem Volk. Um die versprochene Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung zu ermöglichen, will der neue Senat eine Verfassungs-Änderung auf den Weg bringen. Einen Entwurf dafür hat er gestern auf der Anhörung im Verfassungsausschuss veröffentlicht. Doch die lief nicht so gut für die neuen Regierungspartner. Schon die einzuhaltenden Fristen und der Termin für eine Volksbefragung könnten problematisch werden. Die verfassungsrechtlichen und -politischen Probleme könnten sogar noch schwieriger sein. Interessant auch: Während für Volksentscheide und Co klare Regelungen bestehen, wie die Beteiligung auszusehen hat, um erfolgreich zu sein, sieht der rot-grüne Vorschlag für Rathaus-Befragungen des Volkes ein Quorum nicht vor. Klar ist: Die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für das Referendum wird nun offenbar im Eiltempo „durchgepeitscht“ werden. Das ist nicht nur mit Blick auf die Grundsätzlichkeit der Sache unangemessen. Es macht auch eine Bürgerbeteiligung am Entwurf nahezu unmöglich. Weiterlesen
LEX OLYMPIA Hamburg – Bürgerschaft hört sich Experten an
Wie befragt man das Volk für Olympische Spiele in Hamburg? Klingt einfach, ist aber recht schwierig. Am Mittwoch (22. April) hat der Verfassungs-Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft daher eine Expertenanhörung auf die Tagesordnung gesetzt. Das ganze ist ab 17.30 Uhr öffentlich im Raum 151 mitzuverfolgen. Die Tagesordnung samt Liste der Sachverständigen gibt es hier als PDF. Weiterlesen
„Zweite offene Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“
Olympia-Gegner/innen verabschieden Resolution und laden zum neuen Treffen ein.
Die Offene Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg (www.etwasbesseresalsolympia.org) lädt zu einem weiteren Treffen am 24. April ein, um „gemeinsam die Kampagne gegen Olympia“ zu planen. Auf dem ersten Treffen hatten rund 150 Menschen eine gemeinsame Resolution beschlossen, die hier nachzulesen ist:
Lasst uns gemeinsam den Olympia-Wahnsinn stoppen – Resolution verabschiedet
Rund 150 Menschen aus verschiedenen Teilen der Stadt und unterschiedlichen politischen Spektren sind gestern zusammengekommen, um bei der 1. Offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg zu beraten, wie die Olympia-Bewerbung verhindert werden kann. Eingeladen hatte das „Anti-Olympische Komitee“. Auf dem dynamischen und aktionsorientierten Treffen wurde eine erste Resolution verabschiedet, die auf der Seite Etwas Besseres als Olympia nachzulesen und hier als PDF verlinkt ist. Sehr gefreut haben wir uns über die solidarischen Grüße von NOlympia Berlin, die extra angereist sind und ihre Unterstützung signalisiert haben.
Ein Folgetreffen der Offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg gibt es auch schon, am 24. April. Der Ort für das AG-Treffen wird noch bekannt gegeben.
Olympische Spiele in Hamburg? Wir haben Etwas Besseres vor!Lasst uns gemeinsam den Olympia-Wahnsinn stoppen!