Der schöne Schein von Beteiligung

Ein Gastbeitrag von Stefanie Baasch

Die Stadt Hamburg will sich als Austragungsort für die Olympischen Spiele bewerben – aber nur, wenn die Hamburger Bürgerinnen und Bürger dies auch wollen. Dafür werden verschiedene Veranstaltungen durchgeführt, die die Öffentlichkeit informieren und beteiligen sollen, bevor am 29. November 2015 alle Wahlberechtigten der Stadt darüber abstimmen dürfen, ob sie für oder gegen die Austragung sind. So weit, so partizipativ?

Partizipation ohne Konsequenzen: Stadtwerkstätten zu Olympia

Partizipation ohne Konsequenzen: Stadtwerkstätten zu Olympia


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BUND und Diakonisches Werk Hamburg: Ökologische und soziale Risiken der Olympia-Bewerbung

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Landespastor Dirk Ahrens, Chef des Diakonischen Werkes in Hamburg

BUND Hamburg: Geschäftsführer Manfred Braasch schlägt Klima-Alarm.

BUND Hamburg: Geschäftsführer Manfred Braasch

Dass Olympische Spiele auch was mit Risiken, Nachteilen und Belastungen zu tun haben, mögen im Senat und der Bürgerschaft sowie Wirtschaftskreisen viele nicht hören. Doch die Stimmen, die auf derartige Probleme hinweisen, werden mehr und sie werden lauter. „Landespastor Dirk Ahrens, Chef des Diakonischen Werkes in Hamburg, fordert den Senat auf, die sozialen Auswirkungen von Olympia 2024 zu diskutieren. Er schlägt vor, dass der Senat eine unabhängige Kosten-Nutzen-Analyse mit einem detaillierten Armutsbericht vorlegt – und zwar rechtzeitig vor dem Referendum im Herbst.“ (Abendblatt) Auch der BUND Hamburg warnt: „Die in Politik und Wirtschaft erkennbare Olympia-Begeisterung darf nicht dazu führen, dass Natur und Umwelt in der Stadt unter die Räder kommen und andere wichtige Bereiche wie etwa Soziales, Bildung oder der Breitensport das Nachsehen haben“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg in einer Presseerklärung vom Freitag. Weiterlesen

Schorsch Kamerun, Kultur, Olympia: Ein Nein kann auch ein Nein sein.

Am 8. Juli hatte die Kulturbehörde zahlreiche Kulturschaffende zu einem „Ideenfest“ rund um ein mögliches Olympia-Kulturprogramm geladen. Auf der Gästeliste stand auch Schorsch Kamerun, Theaterregisseur und Sänger der Band Goldene Zitronen. Der ist der Einladung gefolgt. Wir haben ihn gefragt, wie er denn zur Olympia-Bewerbung steht und wie’s ihm auf dem Fest in der Kampnagel gefallen hat. Hier seine Antwort:

Schorsch Kamerun: „Ich bin dort hingegangen und hatte bereits im Vorfeld Kritik geäußert. Man schrieb mir aber, dass Kritik dort durchaus willkommen sei. Ich glaube nicht an die angekündigte „bescheidene“ und „nachhaltige“ Giga- Veranstaltung innerhalb von Leuchtturmprojekt-Wachstumsstadtpolitik, Sponsoringweltinteressen und autoritären IOC- Regeln und das wollte ich auf diesem „Ideenfest“ genannten Treffen anmerken. Weiterlesen

Olympische Spiele in Hamburg – Die Position des DGB Nord und des DGB Hamburg

Anfang Juni hat sich neuerlich der DGB in Hamburg und Nord zur Olympia-Bewerbung von Hamburg positioniert und seine Sicht und Forderungen dargestellt. Online scheint der Text bislang nicht verfügbar zu sein, der DGB Nord hatte sich bereits im März so geäußert. Verdi Hamburg hatte sich vor einiger Zeit gegen die Olympia-Bewerbungen per Beschluss des höchsten Gremiums ausgesprochen und auch bei der GEW wird sehr kritisch diskutiert. Wir dokumentieren aus dem aktuellen DGB-Papier vom 5. Juni : „Die Gewerkschaften in Schleswig-Holstein und Hamburg begrüßen, dass die Entscheidung, die Olympischen Spiele nach Hamburg zu holen, in die Hände der Hamburger/innen gelegt wird, die im November durch ein Referendum über die Durchführung entscheiden werden. Weiterlesen

Hamburg: NOlympia Protest in St. Georg

nolympia-stgeorg-hhGeklaut, auf Facebook, auch das Bild, aber vielleicht interessiert das auch in der normalen Web-World? Demnächst in St. Georg, wir dokumentieren das mal: „Olympia-Wahnsinn stoppen – Kostenexplosion, Verdrängung, Sicherheitswahn, Schwächung der Mitbestimmung u.v.m. Weiterlesen

Olympia-Referendum: Kommt drauf an, wie man fragt – Leitplanken sind erforderlich

Die Verfassungsänderung für die Einführung nicht nur eines Referendums zur Olympia-Bewerbung tritt – vorerst – in Kraft. Mit zwei Volksinitiativen gegen KritikerInnen gegen die Einführung von „Volksbefragungen von oben“ vor. Derweil wird in der Bürgerschaft bzw. im Senat an der Umsetzung der für November vorgesehen Befragung gearbeitet. Entscheidend wird sein: Wie wird das Volk eigentlich gefragt? Es braucht klare und verläßliche Leitplanken bzw. eine Ausstiegsklausel für den Fall, dass der Senat seine Versprechungen nicht einhalten kann. Weiterlesen

Rettet den Volksentscheid und LEX Olympia unterstützen!

Eine Mehrheit von Grünen, SPD, CDU und noch irgendwem hat in der Bürgerschaft eine Verfassungsänderung durchgesetzt, mit dem Senat und Bürgerschaft nun grundsätzlich Referenden durchführen können und mit dem auch Eingriffe in laufenden Volksinitiativen und Volksbegehren möglich gemacht werden. Das alles unter dem Vorwand, die rechtlichen Grundlagen für eine Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung durchführen zu können. Schon Anfang 2014 – nach dem aus ihrer Sicht verlorenen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ hatte die Handelskammer gewarnt: „Volksentscheide und Gerichte untergraben das Parlament“. (Der Hinweis auf die Gerichte bezog sich auf die Elbvertiefung und die erfolgreichen Klagen von BUND und NABU).  Jetzt sind zwei Volksinitiativen an den Start gegangen: Unter dem Titel: „Rettet den Volksentscheid“ werden Unterschriften gegen diese Verfassungsänderung gesammelt und unter dem Titel „Lex Olympia“ wird ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem die Olympia-Befragung möglich gemacht werden soll. Weiterlesen

Bericht vom Taz-Salon „Traum von Gold“

Noch ist es Zeit, zum Ausgang zu gehen.

Noch ist es Zeit, zum Ausgang zu gehen.

Im Folgenden dokumentieren wir einen Veranstaltungsbericht von Florian Kasiske über den Tazsalon „Traum von Gold“:
Olympische Spiele verändern die Stimmung im Land: „Nach den Olympischen Spielen in London erklärten 80% der Briten, dass sie stolz sind, Briten zu sein“, erklärte Michael Vesper, Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 19.5. beim Taz-Salon im Haus 73, bei dem es um die Hamburger Olympia-Bewerbung ging.

Einen ähnlichen Zusammenhang zwischen Sportgroßveranstaltungen und erstarkendem Nationalismus stellte bereits vor einigen Jahren Wilhelm Heitmeyer fest, der als Leiter des Bielefelder Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung regelmäßig zur Ausbreitung verschiedener Formen „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ forscht. Was für viele vor dem Hintergrund einer wachsenden Anzahl rassistischer Übergriffe in Deutschland allerdings ein Horrorszenario ist, ist für Michael Vesper, langjähriger Politiker bei den Grünen in Nordrhein Westfalen, ein Argument für Olympische Spiele in Deutschland. Weiterlesen

Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen

Und es werden sekündlich mehr!

Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für “Volksentscheide von oben” aus Anlass der Olympia-Bewerbung-Frage gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein “Mehr Demokratie” an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach nur wenigen Wochen Bearbeitungszeit die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen ersten “Masterplan Olympic City” für den umfangreichen Hafenumbau. Nach einer Veranstaltung für einen ausgewählten Kreis am 29. Mai wird die Öffentlichkeit am 2. Juni im Rahmen eines als “StadtWerkStatt auf Dialoge bauen” bezeichneten Formats in der Magnus Hall über die bisherigen “Planungsvarianten” informiert. Derweil haben inzwischen fast 45.000 Menschen die Online Petition “Rettet den Volksentscheid” unterschrieben. – Weiterlesen auf umweltFAIRaendern.de