Till Steffen: Keine Antwort ist auch ’ne Antwort

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Eine Erfahrung, die man derzeit mit der Olympiabewerbung in Hamburg täglich macht: Es gibt keine Informationen, und wenn man welche haben möchte, dann wird ausgewichen. Transparenz geht irgendwie anders. Dem neu gekürten Justizsenator Till Steffen/Grüne wurden auf Abgeordnetenwatch folgende Fragen gestellt:
„Wie stehen Sie als Jurist und Justizsenator zu der nun auf die Schnelle umzusetzenden Verankerung eines Referendums in die Hamburger Verfassung? Wie sehen Sie verfassungsrechtlich das Vorgehen, dass mit dem Referendum Volksinitiativen und Bürgerentscheide in dieser Sache (zumindest für die Laufzeit einer Legislaturperiode) verhindert werden sollen? Dies sind Fragen, die ein Justizsenator eigentlich leicht und direkt beantworten können müsste, zumindest wenn man vom Vorgehen seiner Partei überzeigt ist.

Nun liegt Till Steffens Antwort vor, die keine ist: „Aus Respekt vor der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich zu Ihren Fragen nicht inhaltlich Stellung nehmen und bitte Sie, sich mit Ihrer Frage stattdessen die Mitglieder meiner vormaligen Fraktion zu wenden.“ Kann man so machen, denn formalrechtlich ist Steffen nun kein Abgeordneter mehr. Man kann sich aber auch den Fragen und Sorgen der Bürger/innen stellen und sein Transparenzversprechen einlösen.

An wen soll man sich wenden, wenn man diese Fragen beantwortet haben möchte? NOlympia Hamburg hat bei den Grünen schon mehrfach angefragt, wann denn die unabhängige Studie zu den Chancen und Risiken von Olympischen Spielen in Auftrag gegeben wird. Keine Antwort!

Vor genau einem Jahr forderten die Grünen aus der Opposition heraus eine „transparente und von allen Bürgerschaftsfraktionen mitgetragene Chancen-Risiken-Erhebung“. Das Abendblatt fasste die damaligen Grünen-Forderungen so zusammen: „Die gesamte Infrastruktur soll auf ihre Tauglichkeit getestet werden. Aus den Darstellungen müsse hervorgehen, ob und wie in den Bereichen Verkehr, Wohnen oder Sportstättenbau nachgebessert werden müsse. Unter steter Beteiligung der Bürgerschaft sollen auch Standorte, Sicherheitsaspekte oder Finanzierungsfragen untersucht werden. Insbesondere sei von Interesse, wie sich Olympische Spiele auf Stadtentwicklung, Mietpreise oder Nachnutzung auswirken.“

HEY GRÜNE in Regierungsverantwortung: WAS IST DENN NUN MIT DER UNABHÄNGIGEN STUDIE?

Ein Gedanke zu „Till Steffen: Keine Antwort ist auch ’ne Antwort

  1. Der Preis fuers Mitregieren ist bei Scholz halt extrem hoch: NULL inhaltliche Mitsprache und absolutes Gehorsam. Die SPD Mitglieder in HH, die sich noch trauen selbstständig zu denken, wissen wovon ich spreche…

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