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30.000 Volksentscheid-Retterinnen & Retter
Schlagwort-Archive: Partizipation
taz diskutiert über den Traum von Gold, 19.5.
Der nächste taz-Salon widmet sich dem Thema „Olympische Spiele in Hamburg“. Hier die Ankündigung: Sind Olympische Spiele eine große Chance für die Entwicklung neuer Stadtteile, für den Breitensport und das Image Hamburgs in der Welt? Oder sind sie eine Gefahr für den sozialen Frieden in der Stadt, sorgen sie für explodierende Mieten, Gentrifizierung und den Reichtum des IOC? Und außerdem: Können Olympische Spiele nachhaltig sein, oder hinterlassen sie jede Menge teurer Bauruinen? Können Olympische bezahlbar sein, oder sorgen sie in Hamburg für Milliarden neuer Schulden? Und welche Mitbestimmungsrechte hat die Bevölkerung, oder ist das geplante Referendum im Herbst pure Augenwischerei?
Wir diskutieren mit:
Michael Vesper, Vorstandschef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
Michael Neumann, Innen- und Sportsenator Hamburgs
Heike Sudmann, Bürgerschaftsabgeordnete Die Linke
Michael Rothschuh, NOlympia
Andreas Rüttenauer, taz-Chefredakteur
Wann: Dienstag, 19. Mai, 19.30 Uhr; Wo: Kulturhaus 73, Schulterblatt 73; Hamburg, Eintritt frei
Till Steffen: Keine Antwort ist auch ’ne Antwort
Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.
„Wie stehen Sie als Jurist und Justizsenator zu der nun auf die Schnelle umzusetzenden Verankerung eines Referendums in die Hamburger Verfassung? Wie sehen Sie verfassungsrechtlich das Vorgehen, dass mit dem Referendum Volksinitiativen und Bürgerentscheide in dieser Sache (zumindest für die Laufzeit einer Legislaturperiode) verhindert werden sollen? Dies sind Fragen, die ein Justizsenator eigentlich leicht und direkt beantworten können müsste, zumindest wenn man vom Vorgehen seiner Partei überzeigt ist.
Nun liegt Till Steffens Antwort vor, die keine ist: „Aus Respekt vor der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich zu Ihren Fragen nicht inhaltlich Stellung nehmen und bitte Sie, sich mit Ihrer Frage stattdessen die Mitglieder meiner vormaligen Fraktion zu wenden.“ Kann man so machen, denn formalrechtlich ist Steffen nun kein Abgeordneter mehr. Man kann sich aber auch den Fragen und Sorgen der Bürger/innen stellen und sein Transparenzversprechen einlösen. Weiterlesen
Online-Petition gegen Olympia knackt die 20.000
Wow, was für eine Bewegung in den letzten Tagen: Über 20.000 Menschen sind in Deutschland der Meinung: Nein zu Olympia! Nach der Entscheidung des DOSB, dass Hamburg sich als deutsche Stadt für Olympische Spiele bewerben soll und angesichts dessen, dass der Senat nach wie vor mit den Fakten nicht rausrücken mag, habe ich die Petition aktualisiert und auf ganz Deutschland erweitert. Olympische Spiele geht alle an, die später die Folgen zu tragen haben.
Online unterstützen! www.change.org/nolympia
Olympia ändert Hamburg: Der Antrag zur Verfassungsänderung
Um eine Volksabstimmung für die Olympischen Spiele in Hamburg durchführen zu können, wollen Senat und Bürgerschaft die Verfassung ändern. Allerdings nicht nur einmalig für diese Olympia-Abstimmung. Ein Bürgerschafts-Referendum soll grundsätzlich als neues Instrument in die Verfassung eingeführt werden. Der Antrag, der bereits am kommenden Mittwoch in erster Lesung in der Bürgerschaft zur Debatte steht, ist hier als PDF. Weiterlesen
Die Sache mit dem Volk: Die Fahrpläne zum Olympia-Wahltermin in Hamburg
Der Verfassungs-Ausschuss in der Bürgerschaft hat heute mit der Auswertung der Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung für die Olympia-Volksbefragung begonnen. Bereits in der nächsten Woche soll die erste Lesung in der Bürgerschaft stattfinden. Am 6. Juni soll alles in trockenen Tüchern sein und das Inkrafttreten der Verfassungsänderung erfolgen. Danach soll dann der entsprechende Senatsantrag, die Beratungen in der Bürgerschaft und die Festlegung des Wahltermins erfolgen.
Während der Auswertung wurden mögliche Fahrpläne auf dem Weg zu einer Bürgerbefragung präsentiert, die deutlich machen, wie extrem knapp die Zeit ist. (Diese Alternativen sind hier als PDF zum download bereit gestellt, Achtung: Schlecht zu sehen, aber einige Zeilen sind farblich hervorgehoben!)
Im Januar 2015 muss bereits das sogenannte MiniBidBook an das IOC übergeben werden, die inhaltlich gefüllte Bewerbung. Die formale Bewerbung Hamburgs Mitte September 2014, der so genannte Letter of Intent, spielt längst keine Rolle mehr.
Die jetzt vorgeschlagenen Szenarien sehen unterschiedliche Wahltermine von Anfang November bis Ende November vor. Termine im Dezember sind nicht im Gespräch. Die unterschiedlichen Szenarien befassen sich auch mit den Sommerferien, denn sie beachten, dass Volksinitiativen möglich sein sollen. Mehr zur Debatte und den Plänen in der Bürgerschaft demnächst hier.
We are not alone… Grüße aus Boston
„We are not alone in our Sturm und Drang“, schreibt der Boston Globe und meint damit die Oppositionsbewegungen gegen Olympische Spiele 2024, die sich derzeit in Boston, Rom, aber auch Hamburg bilden. Die Probleme von Städten, die Olympische Spiele austragen sollen, sind überall die gleichen: Kostenexplosionen, Umweltzerstörungen, Belastung der öffentlichen Haushalte, kaum Nutzen für die Allgemeinheit und stattdessen ein Ausverkauf ans IOC und an all die mit ihm verbändelten Sponsoren & Investoren. Kein Wunder, dass sich weltweit Protestbewegungen bilden, die gegen das unzeitgemäße Megaevent Sturm laufen.
(N)Olympia Hamburg: Wollen wir wirklich, was wir bekommen sollen? Eine Zeit-Veranstaltung
Die Zeit-Stiftung lädt zu einer Veranstaltung in Sachen Olympia. „Riesenchance Olympia?“ lautet die Frage am 7. Mai am Rathausmarkt 2. Neben einem hiesigen Blogger ist Klaus Grewe als Diskutant mit dabei. Grewe? Über ihn berichteten wir hier:
Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen
LEX OLYMPIA Hamburg – Bürgerschaft hört sich Experten an
Wie befragt man das Volk für Olympische Spiele in Hamburg? Klingt einfach, ist aber recht schwierig. Am Mittwoch (22. April) hat der Verfassungs-Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft daher eine Expertenanhörung auf die Tagesordnung gesetzt. Das ganze ist ab 17.30 Uhr öffentlich im Raum 151 mitzuverfolgen. Die Tagesordnung samt Liste der Sachverständigen gibt es hier als PDF. Weiterlesen