Olympia-Wahnsinn stoppen, Stadtteil-Demo gegen olympische Spiele in Hamburg, 30.5.

Jetzt den Olympia-Wahnsinn stoppen bevor Feuer und Flamme die ganze Stadt abbrennt…[/caption]Kostenexplosion, Verdrängung, Sicherheitswahn, Infrastrukturchaos, Schwächung der Mitbestimmung, Weltoffenheit u.v.m. Dies sind nur einige große Probleme, die auf uns alle zukommen werden, wenn die Olympischen Spiele, wie von der Stadt Hamburg geplant, 2024 oder 2028 stattfinden. Um eine kritische Öffentlichkeit zu schaffen und Olympia in Hamburg zu verhindern, hat sich im März eine offene Plattform gegründet. Am Samstag, den 30. Mai, treten wir um 16.00 Uhr auf dem Stübenplatz (Wilhelmsburg) dem Werbewahn in Form einer Demonstration entgegentreten. Weiterlesen

Termine, Termine: 3. Plattform gegen Olympische Spiele und mehr!

Gegen Olympia: Weil Hamburg nur verlieren kann...

Gegen Olympia 2024: Weil Hamburg nur verlieren kann…

Jetzt sich informieren und gegen Olympia aktiv werden. Hier folgt die Einladung zur 3. Offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg, am 22.5., 19 Uhr, Immanuelkirche, Wilhelmsburgerstr. 73, HH-Veddel, die wir im Folgenden dokumentieren. Am Ende gibt es weitere olympia(kritische) Termine, die ebenfalls besucht werden wollen:

Die Pläne für die Hamburger Olympia-Bewerbung konkretisieren sich: Noch im Mai will die Stadt eine Bewerbungsgesellschaft für die Spiele 2024 gründen, am 28. Mai soll mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU ein Gesetzentwurf für ein Referendum über die Bewerbung beschlossen werden, das dann am 28. November 2015 stattfinden soll. Weiterlesen

taz diskutiert über den Traum von Gold, 19.5.

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Der nächste taz-Salon widmet sich dem Thema „Olympische Spiele in Hamburg“. Hier die Ankündigung: Sind Olympische Spiele eine große Chance für die Entwicklung neuer Stadtteile, für den Breitensport und das Image Hamburgs in der Welt? Oder sind sie eine Gefahr für den sozialen Frieden in der Stadt, sorgen sie für explodierende Mieten, Gentrifizierung und den Reichtum des IOC? Und außerdem: Können Olympische Spiele nachhaltig sein, oder hinterlassen sie jede Menge teurer Bauruinen? Können Olympische bezahlbar sein, oder sorgen sie in Hamburg für Milliarden neuer Schulden? Und welche Mitbestimmungsrechte hat die Bevölkerung, oder ist das geplante Referendum im Herbst pure Augenwischerei?

Wir diskutieren mit:
Michael Vesper, Vorstandschef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
Michael Neumann, Innen- und Sportsenator Hamburgs
Heike Sudmann, Bürgerschaftsabgeordnete Die Linke
Michael Rothschuh, NOlympia
Andreas Rüttenauer, taz-Chefredakteur

Wann: Dienstag, 19. Mai, 19.30 Uhr; Wo: Kulturhaus 73, Schulterblatt 73; Hamburg, Eintritt frei

Till Steffen: Keine Antwort ist auch ’ne Antwort

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Olympische Top-Disziplin der Grünen: Königliches Ausweichen.

Eine Erfahrung, die man derzeit mit der Olympiabewerbung in Hamburg täglich macht: Es gibt keine Informationen, und wenn man welche haben möchte, dann wird ausgewichen. Transparenz geht irgendwie anders. Dem neu gekürten Justizsenator Till Steffen/Grüne wurden auf Abgeordnetenwatch folgende Fragen gestellt:
„Wie stehen Sie als Jurist und Justizsenator zu der nun auf die Schnelle umzusetzenden Verankerung eines Referendums in die Hamburger Verfassung? Wie sehen Sie verfassungsrechtlich das Vorgehen, dass mit dem Referendum Volksinitiativen und Bürgerentscheide in dieser Sache (zumindest für die Laufzeit einer Legislaturperiode) verhindert werden sollen? Dies sind Fragen, die ein Justizsenator eigentlich leicht und direkt beantworten können müsste, zumindest wenn man vom Vorgehen seiner Partei überzeigt ist.

Nun liegt Till Steffens Antwort vor, die keine ist: „Aus Respekt vor der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich zu Ihren Fragen nicht inhaltlich Stellung nehmen und bitte Sie, sich mit Ihrer Frage stattdessen die Mitglieder meiner vormaligen Fraktion zu wenden.“ Kann man so machen, denn formalrechtlich ist Steffen nun kein Abgeordneter mehr. Man kann sich aber auch den Fragen und Sorgen der Bürger/innen stellen und sein Transparenzversprechen einlösen. Weiterlesen

Hamburg, Olympia und die Verfassung: Linksfraktion legt eigenen Gesetzentwurf vor

mehrdemokratieZur heutigen Debatte um die Verfassungs-Änderung für die Bewerbung Hamburgs zu den Olympischen Spielen hat die Bürgerschafts-Fraktion DIE LINKE jetzt einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. SPD und Grüne wollen mit einer umfassenden Verfassungsänderung im Eiltempo ermöglichen, dass künftig Senat und Bürgerschaft generell „Volksbefragungen von oben“ durchführen können. Gegen den bisherigen Entwurf gibt es massive Kritik, weil damit Senat und Bürgerschaft sich künftig ein Instrument genehmigen, mit dem sie Volksinitiativen platt machen können, wie es z.B. der Verein „Mehr Demokratie“ sagt. DIE LINKE schlägt jetzt vor, nur das Referendum für die Olympia-Befragung zu entscheiden und schlägt dabei gegenüber dem rot-grünen Entwurf wichtige Verbesserungen vor. Weiterlesen

Grün und erfolgreich? Fahrradtour zu Hafen & Olympia, 31.5.

Folgende „Fahrradtour in die Vergangenheit und Zukunft des Hafens“ bietet die Möglichkeit, den Kleinen Grasbrook und den Hamburger Hafen mal genauer zu erkunden. Die Tour findet im Rahmen der Alternativen Hafenkonferenz des Eine Welt Netzwerk (EWNW) statt, die vom 30–31. Mai in Hamburg stattfindet und die wir Euch hiermit wärmstens ans Herz legen, nicht nur um den Kleinen Grasbrook besser kennenzulernen.

Hier folgt die Ankündigung: „Wir erkunden zunächst die Elbinsel Kleiner Grasbrook, auf der das Olympiagelände entstehen soll: mit Stadion, Schwimmarena, Olympia-Dome, Medienzentrum und olympischem Dorf. Der Großteil des Stadtteils besteht aus Hafengelände, das von der Hamburg Port Authority (HPA) verwaltet und weitervermietet wird.

Der Hafenwirtschaftsverband hat bereits signalisiert, 5 bis 7 Milliarden Euro Entschädigung für Herrichtung und Bezug der Ersatzflächen haben zu wollen. So würden – bei einem Zuschlag für Hamburg – u.a. das dort ansässige Fruchtterminal und die Autoverladestelle in den westlichen Hafen verlagert. Die Frage, wohin genau, ist ebenso ungeklärt, wie die nach den Erschließungskosten. „Hanseatisch bescheiden“ sollen die Spiele sein, niemand werde durch steigende Mieten verdrängt und überhaupt habe man die Kosten fest im Blick – so versucht der Senat zu beruhigen. Mit direktem Blick auf die Elbphilharmonie erkunden wir gemeinsam Teile des Geländes und diskutieren über Brot und Spiele.

Um 15:30 gibt es dann an der S-Bahn Veddel (Bus-ZOB) eine Aus- und Einsteigemöglichkeit zum 2. Teil der Radtour: Wie kann Hamburgs Hafen umweltfreundlicher werden und gleichzeitig wirtschaftlich uneingeschränkt funktionieren? Was wie ein Gegensatz klingt, ist möglich. Noch gilt der Hafen vielfach als Dreckschleuder und Platzverschwender: Riesige Flächen werden ohne öffentliche Beteiligung versiegelt, „vorbeugernder Biotopschutz“ inklusive. Die Schiffsemissionen verpesten die Luft der Stadt, LKWs verstopfen die Straßen im Hafen und darüber hinaus, dabei kann der Hafen (auch im wahrsten Sinne des Wortes) die Weichen stellen, was Güterverkehr und Emissionen angeht. Wie es schlecht, aber auch besser gehen kann, zeigen wir auf diesem Teil der Radtour durch den Hafen. Anhand von aktuellen Beispielen diskutieren wir, wie eine ökologische Wende im Hamburger Hafen gelingen kann. Bei einer möglichen Einkehr am Schluss lässt sich das noch vertiefen…

Treffpunkt: Alter Elbtunnel (Eingang auf der St. Pauli Seite), 31. Mai, Dauer 3 Stunden, Start: um 13.30 Uhr und um 15:30 gibt es dann an der S-Bahn Veddel (Bus-ZOB) eine Aus- und Einsteigemöglichkeit zum 2. Teil der Radtour. Bitte eigenes Fahrrad mitbringen oder Stadtrad ausleihen.
Preis: Teilnahme ist kostenlos / Spende möglich;
Veranstalter: Jörg v. Prondzinski (Mitglied im Botanischen Verein zu Hamburg e.V.) und eine Vertreterin von NOlympia Hamburg

Hier der Programmflyer der Hafenkonferenz.

Online-Petition gegen Olympia knackt die 20.000

Wow, was für eine Bewegung in den letzten Tagen: Über 20.000 Menschen sind in Deutschland der Meinung: Nein zu Olympia! Nach der Entscheidung des DOSB, dass Hamburg sich als deutsche Stadt für Olympische Spiele bewerben soll und angesichts dessen, dass der Senat nach wie vor mit den Fakten nicht rausrücken mag, habe ich die Petition aktualisiert und auf ganz Deutschland erweitert. Olympische Spiele geht alle an, die später die Folgen zu tragen haben.

Online unterstützen! www.change.org/nolympia

Online unterstützen! www.change.org/nolympia

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Olympia ändert Hamburg: Der Antrag zur Verfassungsänderung

bostonolympicsvahrammuradyanUm eine Volksabstimmung für die Olympischen Spiele in Hamburg durchführen zu können, wollen Senat und Bürgerschaft die Verfassung ändern. Allerdings nicht nur einmalig für diese Olympia-Abstimmung. Ein Bürgerschafts-Referendum soll grundsätzlich als neues Instrument in die Verfassung eingeführt werden. Der Antrag, der bereits am kommenden Mittwoch in erster Lesung in der Bürgerschaft zur Debatte steht, ist hier als PDF. Weiterlesen

Mehr als nur Olympia – Mehr Demokratie e.V. warnt vor Verfassungs-Schnellschuß

mehrdemokratieDer Verein „Mehr Demokratie e.V.“ warnt vor einem Schnellschuß in Sachen Verfassungs-Änderung für die anstehende Olympia-Befragung. Rot-Grün will dabei nicht nur eine LEX OLYMPIA, sondern „Referenden von oben“ als grundsätzlich neues Instrument in die Hamburgische Verfassung einführen. Und das im Eilverfahren, ohne die Möglichkeit einer vernünftigen und ernsthaften Debatte, was dieses neue Instrument bedeutet und bewirkt. Sollen hier ganz andere Interessen unter dem Mantel von Olympia durchgesetzt werden?, fragt der Demokratie-Verein: „Unter dem Vorwand Olympia geht es um den  Kern der Volksabstimmungsverfahren in Hamburg, etwa in der Frage: Dürfen Senat und Bürgerschaft dann auch ganz generell schnell mal mit einem Referendum dazwischen grätschen, wenn ihnen eine Volksinitiative, ein Volksbegehren nicht in den Kram passt?“ Liebe Grüne, Liebe SPD, Liebe Bürgerschaft, macht es langsamer und kleiner! Weiterlesen