Olympische Kosten Hamburg: Hafenverband sagt „unsolide“ und „vorläufige Schätzung“

hafen-waechst-schildDie Hafenunternehmen sprechen von einer „unsoliden Kostenschätzung“, die der Senat gestern zu den Olympia-Kosten vorgelegt habe. Es geht vor allem um die Kosten im Zusammenhang mit dem Kleinen Grasbrook und dem Umzug der Unternehmen. Der Senat führe nicht nur Kosten an, sondern veranschlagt Miet- und Pachteinnahmen in der Olympia-Rechnung. Dadurch würden jedoch erhebliche Finanzmittel der Instandhaltung des Hafens und der Zuwege entzogen.

Das Abendblatt berichtet dazu: „Dem Finanzreport zufolge geht der Senat über einen Zeitraum von 30 Jahren von „substanziellen Mieteinnahmen“ aus, mit denen die Investitionskosten „über diesen Zeithorizont nach derzeitiger Berechnung um rund 63 Millionen Euro übertroffen werden“, wie es in dem Papier heißt. Genau das geht der Hafenwirtschaft gegen den Strich. Sie hält das Finanzierungskonzept für „nicht solide“, wie es in der Stellungnahme des UVHH heißt. „Der Senat will wesentliche olympiabedingte Kosten über einen Zeitraum von 30 Jahren aus Mieten und Pachten finanzieren. Miet- und Pachteinnahmen dienen jedoch auch zur laufenden Unterhaltung der Hafenanlagen.“ Dem Hafen würde also erneut ein wesentlicher Teil seiner Finanzierungsgrundlagen entzogen werden, schreibt der UVHH. Anders gesagt: Aus den Mieteinnahmen von den Hafenfirmen hat die HPA bisher den Erhalt von Brücken und Straßen im Hafen finanziert. Sollen jetzt Olympia-Kosten über diese Einnahmen gedeckt werden, bleibt weniger Geld für die Brücken und Straßen übrig. Das will der Hafenverband verhindern.“

Wichtig ist es dem Hafenverband daher, dass die „olympia­bedingten Verlagerungskosten aus dem Haushalt und nicht aus laufenden Einnahmen der HPA zu finanzieren sind.“

Ein nicht unwichtiger Punkt bei der gesamten Finanzierung der Spiele! Der Senat hat wiederholt erklärt, dass in jedem Fall die Schuldenbremse eingehalten und das der Haushalt der Stadt nicht über Gebühr belastet werden solle. Daher ist es aus Sicht des Senats natürlich sinnvoll und zweckmässig, möglichst viele Kosten gar nicht über den Haushalt laufen zu lassen, sondern eben z.B. über die HPA als Anstalt öffentlichen Rechts oder über die Öffentlichen Unternehmen unter dem Dach Hamburgischen Gesellschaft für Vermögensverwaltung. Dazu gehören z.B. Unternehmen wie die Hamburg Messe oder die Wohnungsbaugesellschaften Saga-GWG und Sprinkenhof. Hier wird man mit Sicherheit noch einmal sehr genau hinschauen müssen.

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