Olympia – Grüne grantig

Jetzt ist es bewiesen: Bloggen hilft. Kaum hatten wir hier „Hamburgs Weg zu Olympia“ veröffentlicht, reagieren die Grünen auch sofort. Der Jahresausblick 2015 behauptete: Mai 2015/ Der Senat und alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken erinnern sich an eine im Frühjahr 2014 beschlossene Geschichte in der Bürgerschaft, wo es um Vor- und Nachteile einer Olympia-Bewerbung gehen sollte. Machbarkeitsstudie hatte man das Ding mal genannt. Das sollte der Senat total ergebnisoffen darstellen. Wie blöd, das hatten jetzt fast alle – mit Ausnahme der Linken?  – vergessen… Falsch! Die Geschichtsschreibung in der Zukunft muss nun neu geschrieben werden und zwar so: Dezember 2014/ Die Grünen erinnern sich auf einem „kleinen Parteitag“ und den Senat an diese Machbarkeitsstudie und fordern deren Umsetzung. Der Senat, solle „keine Werbung für Olympische Spiele in Hamburg (zu) machen bevor Chancen, Risiken und Kosten ermittelt worden sind. Das meinen wir auch, lieber Senat. Ergebnissoffen bleiben. Aber eines noch: Das mit Godot ist jetzt schon etwas komisch so als Bild. Die Auflösung kommt erst weiter unten….

Hier die PM bzw. der Beschluss der Grünen im Wortlaut als Dokumentation:

Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum

Am Dienstag hat der kleine Parteitag der Hamburger GRÜNEN den Beschluss „Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum“ verabschiedet. Darin fordert die Partei den Senat auf, keine Werbung für Olympische Spiele in Hamburg zu machen bevor nicht die Chancen, Risiken und Kosten ermittelt worden sind. Wörtlich heißt es im Beschluss: „Hamburg soll seine Bewerbung nur dann weiter verfolgen, wenn sich die Bevölkerung in einem Referendum dafür ausspricht – in Kenntnis der wesentlichen Rahmenbedingungen. Bislang schien dies auch ein breiter Konsens in der Politik der Stadt zu sein und eine Forderung des Deutschen Olympischen Sportbundes. Die dafür notwendigen Änderung der Hamburgischen Verfassung wird von der SPD verschleppt und ist in dieser Wahlperiode kaum noch zu schaffen. Das Referendum darf nicht auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden, während vorher Fakten durch Umfragen und Entscheidungen des DOSB geschaffen werden.“

Die GRÜNE Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Katharina Fegebank erklärt dazu: „Der Senat versucht gerade, die Hamburgerinnen und Hamburger in einen Olympia-Taumel zu versetzen, aus dem es kein Zurück gibt. Wohin die Begeisterung für Großprojekte ohne vernünftig ermittelte Kosten und Risiken führen kann, muss man in Hamburg niemandem erklären. Die Vor- und Nachteile einer Hamburger Olympia-Bewerbung müssen mit kühlem Kopf und spitzem Bleistift abgewogen werden. Deshalb fordern wir den Senat auf, die Studie vorzulegen, die Kosten zu ermitteln und dann die Bevölkerung per Referendum entscheiden zu lassen. Die für ein Referendum notwendige Verfassungsänderung wird von der SPD verschleppt und ist in dieser Wahlperiode kaum noch zu schaffen. Es kann nicht sein, dass Fakten durch Umfragen und den DOSB geschaffen werden und der Senat in Sachen Referendum ,Warten auf Godot‘ spielt.“

Den vollständigen Beschluss findet sich hier.

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