Olympia 2024: Kostenfalle Mietverträge auf dem Kleinen Grasbrook

Moorburg 2024: Wie gut lässt es sich eigentlich neben einem Kohlekraftwerk Sport treiben?

Moorburg 2024: Wie gut lässt es sich eigentlich neben einem Kohlekraftwerk Sport treiben?

Zu Hamburgs Olympia-Plänen und zu deren möglichen Umsetzungsszenarien zu recherchieren, kommt einem Puzzelspiel gleich. Eine interessante kleine schriftliche Anfrage, die sich um die Mietverträge auf dem Kleinen Grasbrook dreht, haben die Grünen an den Senat gestellt und nun eine Antwort erhalten, die mehr Fragen aufwirft als sie Antworten gibt. Vermieterin auf dem Kleinen Grasbrook ist die HPA (Hamburg Port Authority). Wir erfahren auch, wer alles Mieter ist – die Hamburger Hafen- und Logistik AG, die LG Lagerhaus, die TS & AK Vermögensverwaltung sowie Privatpersonen – und wie viel Quadratmeter diese Parteien derzeit mieten. Die durchschnittliche Miete pro Jahr beruft sich auf traumhafte 3,79 Euro. Hier fangen bei mir als Laie schon die Fragezeichen an.

Ein paar Erläuterungen, wie dieser Mietpreis zustande kommt, liefert die Initiative „Hamburg für die Elbe“, die sich des Themas „Moorburg und Olympia?“ angenommen hat und die absolute Expert/innen sind für spezielle Hafendeals und andere Hamburgensische Besonderheiten. Sie weisen beispielsweise auf einen weiteren Untermieter im Moldauer Hafen hin: die tschechische Republik, denn dieser Teil ist „als Relikt aus dem Versailler Vertrag bis zum Jahre 2028 an die tschechische Republik in Erbpacht vergeben“. (Für mich eine absolute Neuigkeit, dass wir eine freie tschechische Republik im Hafen haben, die sich vielleicht ja mal für ein Anti-Olympia-Protestcamp eignen würde, aber Spaß beiseite.)

Wichtig ist, dass alle Mietverträge auf dem Kleinen Grasbrook auf einem speziellen Vertrag beruhen, dem HPA AGBH1 2010, der – so berichtet Hamburg für die Elbe – weitreichende Entschädigungen im Falle einer vorzeitigen Kündigung ermöglicht. Wie lange die jeweiligen Mietverträge laufen, ist aus der Senatsantwort nicht ersichtlich, es gibt lediglich den Verweis auf folgende Senatsantwort 20/13038*. (Leider erhalte ich kein Dokument, wenn ich das in die Parlamentsdatenbank eingebe. Dabei wäre es sicherlich interessant, die Länge der Vertragslaufzeiten zu wissen, da dies Einfluss haben wird auf die Höhe der Entschädigung, ergo auf die Gesamtkosten für Olympia. Wir bleiben dran und liefern die Infos nach.)
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*Aktualisierung vom 19.1.: Hier haben wir nun das gesuchte Dokument 20/13038. Zu den Laufzeiten heißt es in der Senatsantwort relativ unkonkret: „Dabei haben die einzelnen Verträge Laufzeiten bis mindestens 2025. Weitere Details zu einzelnen Mietverträgen unterliegen dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis.“ Da sich Hamburg für 2024 bewirbt, werden also auf jeden Fall Entschädigungszahlungen für alle Verträge anfallen.
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Bleibt da noch die Frage, wohin sollen die Betriebe umsiedeln, die jetzt auf dem Kleinen Grasbrook sind und die für Olympische Spiele weichen müssten? Dies ist eine weitere Sache, die mir ebenso wie den Menschen von „Hamburg für die Elbe“ Kopfzerbrechen macht. Was hat es zu bedeuten, dass die Stadt 161 Immobilien an die SAGA/GWG veräußert hat. Dieser Verkauf erfolgte überraschend und ohne die Beteiligung der Bürger/innen. Dabei wurden der SAGA die Moorburger Gebäude nach Erbbaurecht für 75 Jahre übertragen. Der Moorburger SPD-Kandidat für die Bürgerschaft, Sören Schinkel, interpretiert es so: Dieser Verkauf nach Erbbaurecht „zeigt doch in erster Linie, dass der Senat zu diesem Zeitpunkt nicht davon ausgeht, dass in Moorburg vor dem Jahr 2090 irgendetwas in Sachen Hafenerweiterung passieren wird. Das ist ein Novum und gibt dem Ort endlich gute Chancen für die Zukunft“.

Na, Schinkels Wort in Gottes Ohr.

photo credit: Rainer Zimmermann via photopin cc

3 Gedanken zu „Olympia 2024: Kostenfalle Mietverträge auf dem Kleinen Grasbrook

  1. Pingback: NOlympia-Presseschau für Januar 2015 » Nolympia

  2. Guter Artikel – Paar Anmerkungen und Fragen hab ich da noch…
    Zum Moldauhafen gibt es ein Wiki Artikel: https://de.wikipedia.org/wiki/Moldauhafen
    Unter anderem steht da: „Mit dem Erlöschen des Versailler Vertrags nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Pachtvertrag den Charakter eines rein privatrechtlichen Vertrags zwischen der Hansestadt Hamburg als Grundeigentümer und der Tschechischen Republik.“ Sprich wenn Olympia da hinkommt wird sich die Stadt Hamburg schon mit der Tschechischen Republik einigen.

    Die Mieten und Verträge… bei der HPA greift doch das Transparenzgesetz. Die ganzen Verträge müssten damit doch veröffentlicht sein.

    Und noch zum Umsiedeln. Die Stadt will den Hafen doch eh weiter Richtung Süden ausbauen. Wäre ein Idealer Grund die Mieter alle nach Altenwerder zu bringen oder so. Dann braucht es nur noch die Hafenquerspange auf Wilhelmsburg (Ein Grund mehr das teil gegen den willen der Wilhelmsburger zu bauen).

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