(N)Olympia Hamburg: Initiative zur Gegenvorlage gescheitert – Entschieden wird am Tag des Referendums

olympia-kugelschreiberNiederlage für Gegner der Olympischen Spiele„, heißt es beim NDR und viele andere Medien berichten ebenfalls über die gescheiterte Initiative von einigen Aktiven aus dem universitären Umfeld bzw. des AStA und der Grünen Jugend, mit der Sammlung von 10.000 Unterschriften innerhalb von drei Wochen eine Gegenvorlage für das Abstimmungsheft zum Olympia-Referendum Ende November auf den Weg zu bringen. Überschriften, die sicher vermeidbar gewesen wären und über die vor allem die Initiatoren der Unterschriftenaktion bestimmt nachdenken werden. Allerdings: Die Entscheidung der HamburgerInnen wird an der Wahlurne, per Briefwahl oder per Nicht-Teilnahme am Referendum getroffen.

Es ist kein Geheimnis, dass die Initiatoren der Unterschriftenaktion unter dem Titel „Nein zu Olympia“ auch in den Reihen der Olympia-Kritiker nicht eben volle Unterstützung hatten. Das deutet auch das Abendblatt an: „Ein Grund für das Scheitern der Olympiagegner an der 10.000-Unterschriften-Hürde wird in deren Zerstrittenheit gesehen. An der Unterschriftensammlung der „NOlympia“-Initiative, die vom AStA mehrerer Hochschulen und der Grünen Jugend getragen wird, hatten sich die Initiatoren von „Stop Olympia“ nicht beteiligt.“ Und im Spiegel heißt es: „“Es war keine offizielle ‚NOlympia‘-Aktion, sondern eine Initiative einiger Mitglieder“, sagt „NOlympia“-Sprecher Florian Kasiske SPIEGEL ONLINE. „Das Vorhaben war von vornherein sehr ambitioniert.““ Auch in diesem Blog ist die Aktion eher mit gedämpfter Erwartung vermeldet worden:

Es gab kritische Hinweise an die Initiatoren, dass eine weitere Unterschriftenaktion angesichts schon drei laufender Volksinitiativen, die irgendwie mit Olympia zusammen hängen, nicht gerade die „Übersichtlichkeit“ fördern würde oder eine Bündelung der Aktiven mit sich bringen könnte. Und offenbar haben die Initiatoren die Anforderungen, die an die „Kampagnenfähigkeit“ zu stellen sind, wenn man real mindestens 12.000 Unterschriften in drei Wochen sammeln muss, unterschätzt. Schon bei der Abgabe der rund 10.250 Unterschriften war klar, dass die Meßlatte gerissen werden würde, denn eine Quote von 10 – 20 Prozent ungültiger Unterschriften bei solchen Aktionen muss man grundsätzlich einplanen.

Aber umgekehrt sagt das Scheitern der Gegenvorlagen-Initiative wenig bis gar nichts aus, über einen möglichen Ausgang des Referendums. Organisatorische Schwächen im politischen Handwerk bringen ja nicht aus der Welt, was der Rechnungshof an den Olympia-Planungen kritisiert und sicher viele HamburgerInnen mitbekommen haben. Und was die Menschen in Hamburg über die Bewerbung denken, wenn allein für die Umsiedlung der Hafenbetriebe nun von Kosten an die 1,5 Mrd. Euro die Rede ist oder ein fast genau so hoher Betrag für die Sicherheit bei den Spielen genannt wird, ist derzeit schlicht unbekannt. Letzte Umfragen zeigen, dass zwar eine Mehrheit Spiele in Hamburg prima findet, aber fast genauso viele sagen in diesen Umfragen, dass die Kosten viel zu hoch wären. Was das für eine Entscheidung am Wahltag macht, ist also die große Frage und das Ergebnis noch lange nicht ausgemacht.

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