Naturschutzbund Hamburg und Olympia-Bewerbung: Nicht ohne „Ausstiegsklausel“!

NABU_Logo_RGB_hamburgNachdem der Hamburger Rechnungshof vor den enormen Risiken einer Olympia-Bewerbung warnt, hat auch der Hamburger Naturschutzbund (NABU) reagiert. Angesichts der Kostenrisiken fordert der Umweltverband: „Olympia nicht ohne „Ausstiegsklausel“!“ und ergänzt: „NABU teilt Befürchtungen des Landesrechnungshofes zur Hamburger Olympia-Bewerbung“.

In der Presseerklärung vom letzten Freitag heißt es beim NABU weiter:

„Der NABU Hamburg teilt die aktuellen Bedenken des Landesrechnungshofes, dass die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Hamburg zum Zeitpunkt des Referendums am 29. November kaum umfassend über die wirtschaftliche Tragweite der Olympia-Bewerbung informiert sein werden. Deswegen fordert der NABU seit Langem, dass zumindest im begleitenden Text zum Referendum eine „Ausstiegsklausel“ formuliert werden müsse.

„Mit einer Exit-Strategie würden Bürgerschaft und Senat gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen, dass sie neben den unbestrittenen Chancen einer Olympiabewerbung auch die Risiken wahrnehmen. Einen Blanko-Scheck wie bei der Elbphilharmonie mit den bekannten negativen Folgen darf es nicht noch einmal geben“, so Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik beim NABU Hamburg. Nach Auffassung des NABU müsse bei heute unabsehbaren Kostensteigerungen auch nach dem Referendum, jedoch vor der endgültigen Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees im Spätsommer 2017 im peruanischen Lima, die Bewerbung zurückgezogen werden können. Ein solches Vorgehen sei durch die Landeshaushaltsordnung, Paragraf 7 „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“, eigentlich ohnehin obligatorisch.“

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