LEX OLYMPIA Hamburg – Bürgerschaft hört sich Experten an

Geldautomat-Olympia-HamburgWie befragt man das Volk für Olympische Spiele in Hamburg? Klingt einfach, ist aber recht schwierig. Am Mittwoch (22. April) hat der Verfassungs-Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft daher eine Expertenanhörung auf die Tagesordnung gesetzt. Das ganze ist ab 17.30 Uhr öffentlich im Raum 151 mitzuverfolgen. Die Tagesordnung samt Liste der Sachverständigen gibt es hier als PDF.

Eine Anhörung von Hans Meyer aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ist hier nachzulesen (PDF).  Die Berliner Morgenpost berichtete dazu vor einiger Zeit: Olympia in Berlin – Juristen streiten über Volksbefragung. Piraten und Grüne reagierten in Berlin auf die Anhörung im Berliner Rechtsausschuss in dieser Weise.

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