HSH – Steuerbetrug – Bad Bank – „Olympia in die Haare schmieren“

wertsachenEs ist wirklich unglaublich: Eine STAATSBANK wie die HSH als kriminelle Vereinigung hilft STEUERBETRÜGERN den STAAT um Einnahmen zu bringen. Und statt das mit aller strafrechtlichen Härte zu verfolgen, dealen die Verantwortlichen auf beiden Seiten einen Kompromiss und befinden sich in „vertrauensvollen Gesprächen“. In der Tat. Das ist ein „Ganovenstück„. Doch diese Meldung ist noch nicht verdaut, da kommt der nächste HORROR: Die beiden rot-grünen Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Katastrophe HSH mit einer BAD-BANK regeln – DREI bis VIER MILLIARDEN EURO könnten die staatlichen SPEKULATIONS-VERLUSTE der HSH nun kosten. (Welt) Und wer zahlt das? „Wenn das hier schiefgeht, können wir uns Olympia in die Haare schmieren.“ Das sagte neulich FDP-Wirtschaftssprecher Michael Kruse in der Bürgerschaft mit Blick auf die HSH-Krise. Schon ohne das HSH-Desaster ist die geltende Haushaltsbremse für die Olympia-Bewerbung eine hohe Hürde, um es vorsichtig zu sagen. Werden nun die hohen Bürgschaften für die HSH fällig, müsste redlicherweise das Ende des Olympia-Abenteuers erklärt werden.

Mit Bezug auf Hamburg1 berichtet die Welt und spricht von einem „Politikum“: „Die nächste Aufsichtsratssitzung der HSH Nordbank am 27. August könnte ein weiteres denkwürdiges Kapitel in der Geschichte der kriselnden Bank werden. Denn auf der Tagesordnung stehen laut Medienberichten gleich zwei brisante Themen. Zum einen soll der Aufsichtsrat Neuigkeiten über die künftige Struktur der Bank erhalten. Zum anderen soll das Gremium über den Ausgang eines Verfahrens gegen die Bank informiert werden, in dem es um Beihilfe zur Steuerhinterziehung geht.

Ein Insider soll gegenüber dem Fernsehsender Hamburg1 erklärt haben, dass die Entscheidung über die Aufspaltung der Bank in eine operative Einheit und eine externe Abbaubank, eine sogenannte Bad Bank, bereits weit vorbereitet sei. Seit Monaten wird über diesen Schritt spekuliert. Doch bislang halten sich sowohl die EU-Kommission, die im Beihilfeverfahren der Bank eine Entscheidung für diesen Sommer in Aussicht gestellt hat, als auch die Anteilseigner der Bank, die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, bedeckt, was die Zukunft der HSH angeht. In der Aufsichtsratssitzung, so der Insider, würden nun „entscheidende Weichen“ für die Aufspaltung der Bank getroffen. Auf die Länder könnten dabei Kosten zwischen drei und vier Milliarden Euro zukommen, so der Hinweisgeber.“ Herbert Schalthoff hatte darüber zunächst auf Facebook berichtet.

Ich kenne mich da im Detail jetzt nicht so wirklich aus. Aber verstehe ich das nun richtig, dass die KollegInnen beider rot-grüner Landesregierungen in Kiel und Hamburg mir demnächst noch mal reichlich tief in die Tasche greifen und mir weiterhin lächelnd erklären werden, dass Olympia eine total tolle und echt ungefährliche Sache ist?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*