Hamburgs neue Olympia-Verfassung: Rettet den Volksentscheid

bostonolympicsvahrammuradyanDie erste Lesung für die geplante neue Verfassung unter dem Vorwand von Olympia ist gelaufen. Auf die heftige Kritik gegen diesen Schnellschuß reagiert die Bürgerschaftsmehrheit nicht. Die Linken und die FDP haben Anträge gestellt, statt einer Generallösung lediglich eine Einzelfall-Lösung für ein Olympia-Referendum zu machen. Künftig sollen Volksbefragungen „von oben“ durch Senat und Bürgerschaft möglich werden – zum Schaden möglicher Volksinitiativen. Der Verein „Mehr Demokratie“, der das rot-grüne Vorgehen mit Unterstützung der CDU scharf kritisiert hat jetzt eine Online-Peition gestartet: „Rettet den Volksentscheid“ heißt die Aktion.

2 Gedanken zu „Hamburgs neue Olympia-Verfassung: Rettet den Volksentscheid

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  2. Denke, das Geschenk des Odysseus und der Griechen an die Trojaner, das ihnen das Verderben brachte, ist ein gutes Symbol für den Charakter des Senat/Bürgerschafts-Angriffs:

    *“Schwächung der Demokratie im Gewande der „Stärkung der Demokratie““*.
    ei gleichzeitigem geplanten Abbau derselben.

    Könnte eine Inspiration für alle, vor allem
    auch für Künstler sein: Maler, Dichter, Kleinkünstler, Musiker,
    etc.Regisseure (die Rollen: DOSB, Handelskammer, Senat, SPD, Grüne, MehrDemokratie etc.)

    Die Liste des Oysseus und seiner Kumpane zu durchschauen und sie öffentlich lächerlich zu machen, das ist die Aufgabe bis November. Dabei liegt das Problem im simulierten Vollzug des Gesetzes. Genau dieser wird nämlich verschleiert.

    Vielleicht ist dieses Geschreibsel anregend.
    Meine unverbindliche Meinung.
    Gesendet an Himmelfahrt 14.5.15

    Bernhard Kaiser

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